E-Commerce

Paketversand zu Weihnachten – Alles, was Sie rund um online gekaufte Geschenke wissen müssen

Weihnachtsgeschenke für die Liebsten mal eben schnell und bequem online kaufen und sich nach Hause senden lassen? Das ist für viele verlockend. Doch der Versand von online gekauften Waren birgt Risiken – und derart viele rechtliche Stolperfallen, dass sogar Juristen dabei der Kopf qualmt. Nun aber ein verständlicher Überblick über alles, was Sie als Käufer zum Paketversand zu Weihnachten wissen müssen. Weiterlesen →

BGH zu Paypal-Käuferschutz – Darf Käufer erneut auf Zahlung in Anspruch genommen werden?

Der BGH wird sich in zwei Verfahren erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz beschäftigen. Die Frage mit der sich der BGH in erster Linie befassen wird, ist die spannende und bislang nicht geklärte Frage, ob der Verkäufer nach der Rückbuchung des Kaufpreises erneut berechtigt ist, den Käufer auf Zahlung in Anspruch zu nehmen. 

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LG München – Lieferzeitangabe „bald“ im Onlineshop

Reicht die Lieferzeitangabe „bald“ in einem Onlineshop aus? Hierzu hat jetzt das LG München I ein wichtiges Urteil gesprochen.

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Amazons Echo feiert Party und löst Polizeieinsatz aus – Doch wer haftet?

Amazons Echo ist für einen kuriosen Polizeieinsatz in Schleswig Holstein verantwortlich. Während der Besitzer in Hamburg feiern war, veranstaltete Alexa ihre eigene Party in dessen Wohnung. Der Kölner Medien- und IT-Anwalt Christian Solmecke wurde vom Deutschlandfunk Nova gefragt, wer denn nun für den Schaden haftet? Der Echo-Besitzer? Der Verkäufer? Oder doch der Hersteller?

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LG Köln – Händlerbund e.V. darf nicht mit „Anspruch auf Rechtsberatung“ werben

Die Werbung des E-Commerce-Vereins „Händlerbund e.V.“ mit einem unlimitierten Anspruch auf Rechtsberatung ist irreführend und wettbewerbswidrig. Der Verein kann sich auch nicht darauf berufen, die Rechtsberatung sei neben der Interessenvertretung der Onlinehändler sekundär. Vielmehr handelt er damit geschäftlich, so das LG Köln. Die Werbung wurde inzwischen geändert. Weiterlesen →

Verlinkung auf OS-Plattform – Pflichten gelten auch für Amazon und eBay

IDO fehlt Aktivlegitimation

Die ODR-Verordnung und das VSBG haben neue Pflichten für Online-Händler normiert. Laut OLG Dresden soll die Pflicht zur Verlinkung auf die sog. OS-Plattform nicht für Händler-Seiten auf Marktplätzen wie Amazon und eBay gelten. Das OLG Hamm hat jedoch nun darauf hingewiesen, dass gewerbliche Angebote auf Online-Marktplätzen wie eBay sehr wohl einen „klickbaren“ Link zum EU-Onlineportal zur Unterstützung einer außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmern (OS-Plattform) enthalten müssen. Ansonsten drohen Abmahnungen.

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Schlag gegen Betreiber von 19 Fake-Shops – Hohe Haftstrafe für 35-jährigen

Das LG München I hat einen Mann wegen des Betriebs von 19 online Fake-Shops zu 5 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt. Der aus München stammende Täter hatte mit seinen Fake-Shops einen Schaden von ingesamt 428.000 Euro angerichtet.

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Achtung Online-Händler – Ab 2018 wird bargeldloses Zahlen für Verbraucher kostenlos

Bargeldloses Zahlen wird ab 13.01.2018 kostenlos. Die Änderungen betreffen vor allem den Online-Handel – Verkäufer dürfen danach ihre Kosten nicht mehr auf Verbraucher abwälzen. Grund dafür sind eine EU-Richtlinie sowie ein darauf basierendes Gesetz in Deutschland.   Weiterlesen →

Neues Cybersicherheitsgesetz in China – Was deutsche Unternehmen beachten müssen

Seit Juni 2017 gilt in China das neue Cybersicherheitsgesetz. Das Gesetz wirkt sich auch auf ausländische Firmen aus, die elektronischen Geschäftsverkehr in China betreiben. So werden eine große Zahl deutscher Unternehmen die eigenen unternehmerischen Prozesse anpassen müssen, um die neuen chinesischen Vorgaben einhalten zu können. Ansonsten drohen empfindliche Sanktionen.

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Rechtsanwalt Christian Solmecke als Speaker auf der Amzcon

Christian Solmecke, Lazar Slavov und Mirjam Gebel auf der Amzcon

Bei der diesjährigen Amzcon war auch Rechtsanwalt Christian Solmecke, Partner unserer Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, als Speaker mit von der Partie. Im Alten Plenarsaal des ehemaligen Bonner Bundestages erfuhren die rund 100 Amazon Händler von Solmecke, welche rechtlichen Fallstricke sie auf der Plattform unbedingt beachten müssen. Die Amzcon ist die größte deutsche Konferenz rund ums Verkaufen auf Amazon. Weiterlesen →