Verhandlung über Alterskennzeichnung durch die USK

Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) ist die in Deutschland gem. Art. 1 der Vereinbarung über Freigabe und Kennzeichnung von Bildträgern nach § 14 Abs. 6 JuSchG zuständige gutachterliche Stelle, wenn es um die Alterskennzeichnung von Videospielen und Videospiel-Trailern geht. Im folgenden Beitrag sollen das Prüfverfahren, die Altersfreigaben und ihre rechtlichen Wirkungen überblicksweise skizziert werden.

Sinn und Zweck

Die Alterskennzeichnung dient der Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzes. Dazu zählen insbesondere die Möglichkeit zur physisch und psychisch gesunden Entwicklung, sowie die Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Ziel ist somit ein wirksamer Schutz vor den Gefahren für die Entwicklung und Erziehung der Minderjährigen, denen diese im Umgang mit Medien regelmäßig ausgesetzt sind.

Das Prüfverfahren

Das Prüfverfahren beginnt mit der Feststellung der technischem Lauffähigkeit und der Vollständigkeit des Prüfauftrages und allen weiteren Unterlagen. Das Medium wird anschließend den Sichtern der USK übergeben, welche den Titel vollständig durchspielen. Dies dient als Grundlage für die Erstellung einer Gesamtpräsentation des Titels, wobei auch Zusatzinformationen des Anbieters mit einfließen. Der Prüfauftrag wird dann an das zuständige Prüfungsgremium weitergeleitet. Dieses besteht aus vier Jugendschutzsachverständigen sowie einem ständigen Vertreter der obersten Landesjugendbehörden (OLJB).

Aufgrund der Präsentation der Sichter, den Erfahrungen beim eigenständigen Spielen des Titels sowie der Einbeziehung von Zusatzmaterialien und Handbüchern, gelangen die Jugendschutzsachverständigen zu einer gutachterlich begründeten Empfehlung für eine Altersfreigabe.

Die Altersfreigaben

Gemäß § 14 Abs. 2 JuSchG werden fünf verschiedene Altersfreigaben vergeben:

– „Freigegeben ohne Altersbeschränkung“,
– „Freigegeben ab sechs Jahren“,
– „Freigegeben ab zwölf Jahren“,
– „Freigegeben ab sechzehn Jahren“,
– „Keine Jugendfreigabe“.

Bei der begründeten Vermutung, dass ein Indizierungsgrund der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) oder ein Straftatbestand vorliegt, wird eine Alterskennzeichnung verweigert. Hier ist auch eine anschließende Indizierung durch die BPjM möglich.

Erteilung der Altersfreigabe

Gelangen die Gremienmitglieder zu einer Empfehlung, wird diese dem staatlichen Vertreter der OLJB mitgeteilt. Dieser kann sich der Empfehlung anschließen oder ein Veto einlegen. Anschließend wird das Prüfungsergebnis der USK mitgeteilt, die es auch dem Antragsteller übermittelt. Sofern dieser keine Berufung einlegt, wird das Kennzeichen zur Altersfreigabe erteilt.

Rechtliche Wirkung

Die Alterskennzeichnung stellt einen Verwaltungsakt dar, der insbesondere mit folgenden Rechtsfolgen verbunden ist.

Videospiele dürfen in der Öffentlichkeit nur angeboten werden, wenn sie eine entsprechende Altersfreigabe erhalten haben. Beim anschließenden Verkauf, Verleih etc. ist eine Altersverifikation notwendig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann ein hohes Bußgeld nach sich ziehen.

Medien die eine Altersfreigabe „Keine Jugendfreigabe“ (umgangssprachlich auch „ab 18“) erhalten haben, unterliegen weiteren Beschränkungen. So sind sie vom Versand- und Einzelhandel außerhalb von Geschäftsräumen ausgeschlossen. Insbesondere im eCommerce schließen sich somit Fragen einer rechtssicheren Altersverifikation an.

Individuelle Beratung

Im Prüfverfahren durch die USK wird jeder Titel in einem komplexen Einzelverfahren begutachtet. Aufgrund der weitreichenden rechtlichen Konsequenzen des Ergebnisses des Verfahrens, ist eine professionelle, umfassende vorherige Beratung unabdingbar.


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