Markenrecht

Volkswagen AG – Lubberger Lehment mahnt VW-Markenverletzung ab

Die Berliner Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Auftrag des Automobilkonzerns Volkswagen wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverletzung ab. Unter anderem wird die Herstellung und der Verkauf von raubkopierter VW-Navigations-Firmware und den dazugehörigen Digitalkarten über die Verkaufsplattform eBay abgemahnt. Betroffene sollten keinesfalls die Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen und den geforderten Betrag anstandslos zahlen. Es empfiehlt sich, die Abmahnung zunächst durch einen spezialisierten Anwalt überprüfen zu lassen.

Unserer Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment vor, die im Auftrag von VW unter anderem die Herstellung und den Verkauf von raubkopierter VW-Navigations-Firmware und den dazugehörigen Digitalkarten über die Verkaufsplattform eBay abmahnt.

Bekannt ist, dass bereits seit Jahren die Volkswagen AG Personen oder Firmen wegen verschiedenen Verstößen abmahnt. Die meisten betrafen bislang angebliche Verletzungen der Marken der Firma VW. Die Volkswagen AG ist Inhaberin von zurzeit alleine 49 deutschen Marken, die das Zeichen „VW“ betreffen.

Was wird abgemahnt?

In der aktuellen Abmahnung sollen die abgemahnten Personen über eBay unter Verwendung der Marken „VW im Kreis“, „Volkswagen“ und/oder „VW“ Raubkopien von Firmware der VW-Navigationssysteme und der dazugehörigen VW-Digitalkarten angeboten haben und in erheblichem Umfang verkauft haben.

Die angebotenen und verkauften CDs/DVDs sollen raubkopierte Datenträger mit urheberrechtlich geschützten Inhalten von Volkswagen gewesen sein. Die Herstellung und der Verkauf solcher Kopien verletze die Nutzungsrechte an der Firmware und den Navigationskarten des VW-Konzerns.

Durch die Verwendung der VW-Marken in den eBay Angeboten sollen zudem die rechte aus diesen Marken verletzt werden. Hinzu komme, dass durch das Angebot und den Vertrieb der Ware das besondere Image und die hohe Wertschätzung der VW-Produkte ausgenutzt werde. Dies stelle eine unlautere Rufausbeutung dar.

Was fordert die Kanzlei Lubberger Lehment?

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (Vertragsstrafe 5.100,00 €) wird ein Gesamtbetrag von 2.948,90 € gefordert. Aufgrund der angeblichen Markenverletzung einer der bekanntesten Marken eines der weltweit führenden Automobilhersteller wird ein Gegenstandswert von 250.000,00 € angesetzt.

Zudem sollen die Abgemahnten Personen Auskunft erteilen, über

  • die Anzahl der kopierten sowie verkauften Firmware und/oder Navigationskarten, unter Angabe des Umsatzes und des Gewinns der dadurch erzielt wurde
  • Name und Anschrift sämtlicher gewerblicher Abnehmer der Firmware und/oder Navigationskarten unter Vorlage aussagekräftiger Belege sowie Lieferscheine und Rechnungen
  • Über die Namen und Anschriften der Vorlieferanten der Firmware und/oder Navigationskarten.

Ich habe auch eine Abmahnung von Lubberger Lehment / Volkswagen erhalten. Was sollte ich tun?

Wichtig für Sie ist es, in jedem Falle die gesetzten Fristen zu beachten und diese keinesfalls zu ignorieren. Die Abmahnung sollte dringend durch einen erfahrenen Markenrecht-Anwalt oder einen Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz geprüft werden.

  1. Es sollte im Einzelfall geprüft werden, ob die behaupteten Verletzungshandlungen überhaupt vorliegen und die geltend gemachten Ansprüche rechtswirksam durchgesetzt werden können.
  2. Keinesfalls sollten Sie ungeprüft die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen und zurücksenden. Eventuell, je nach Konstellation Ihres Falles, kommt es in Betracht eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.
  3. Auch die Höhe des geforderten Betrages sollte überprüft werden. Häufig können sowohl die Rechtsanwaltskosten als auch der geforderte Schadensersatz reduziert werden.
  4. Rufen Sie nicht persönlich bei der Kanzlei Lubberger Lehment an, um selbst zu verhandeln. Erfahrungsgemäß führt dies zu unbedachten Äußerungen, die sich später negativ auswirken- und gegen Sie verwendet werden können.

Unser Angebot: Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung von einem unserer spezialisierten Rechtsanwälte. Kontaktieren Sie uns dafür entweder telefonisch oder per Email und lassen Sie uns die erhaltene Abmahnung per Email zukommen. Wir prüfen in einem ersten Schritt die erhaltene Abmahnung und beraten Sie sodann gerne ausführlich und umfassend. (TOS)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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