Urheberrecht

Verwertungsgesellschaften: Bundeskabinett fasst Rechtsrahmen neu

Damit kreative Arbeit auch im digitalen Zeitalter angemessen vergütet wird, hat das Bundeskabinett den Rechtsrahmen für die Verwertungsgesellschaften neu gefasst.

Das Bundeskabinett hat den vom Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz vorgelegten Gesetzentwurf zur kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften beschlossen.

t ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

Verwertungsgesellschaften mehr als reine Inkassounternehmen

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, sagte dazu: „Für Kreative und die Kreativwirtschaft hat der Gesetzentwurf hohe Bedeutung. So ist es ein wichtiger kulturpolitischer Erfolg, dass der Kultur- und Sozialauftrag der deutschen Verwertungsgesellschaften erhalten bleibt. In Deutschland waren und sind Verwertungsgesellschaften weit mehr als reine Inkassounternehmen: Solidarität der Kreativen untereinander und Raum für verschiedene künstlerische Ausdrucksformen – mit diesem Selbstverständnis fördern die Verwertungsgesellschaften nicht zuletzt auch die kulturelle Vielfalt hierzulande.“

Vergütungsverfahren beschleunigen

Monika Grütters weiter: „Der Gesetzentwurf beschleunigt auch das Verfahren bei der Vergütung von Privatkopien. Hierzu hatten sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag bekannt. Die neue Regelung soll dafür sorgen, dass Urheber auch im digitalen Zeitalter angemessene Einnahmen aus ihrer kreativen Arbeit erzielen können. Nicht zuletzt dadurch sorgt der Gesetzentwurf für bessere Rahmenbedingungen in Kultur und Kreativwirtschaft.“

Die Richtlinie muss bis 10. April 2016 umgesetzt werden, so die Meldung weiter. Darüber hinaus soll das Verfahren zur Ermittlung der Höhe der Privatkopievergütung für Geräte- und Speichermedien schneller und effizienter ausgestaltet und der Vergütungsanspruch durch Einführung einer Sicherheitsleistung vor dem Risiko einer Insolvenz der abgabepflichtigen Hersteller/Importeure geschützt werden. (COH)

 

Quelle: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 11.11.2015

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×