Internetrecht

Usenet-Urteil in den Niederlanden: News Service Europe stellt den Betrieb ein

Der Holländische Usenet-Dienst News Service Europe (NSE), hat seinen Betrieb nach einer Unterlassungsverfügung des Amsterdamer Bezirksgericht eingestellt.

Seit zwei Jahren führt die niederländische Anti-Piracy-Vereinigung BREIN einen Rechtsstreit gegen NSE, welches als einen der weltweit größten Anbieter von Usenet-Dienstleistungen gilt.  Das Usenet-Unternehmen, auch bekannt unter der Domain News-Service.com hatte seine Dienste nicht nur für Usenet-Nutzer sondern insbesondere Usenet-Resellern wie Usenext zur Verfügung gestellt.

 

Das Amsterdamer Bezirksgericht erließ nun eine Unterlassungsverfügung gegen News Service. Der Usenet-Dienstleister wird in Zukunft hohe Bußgelder riskieren, sollten Urheberrechtlich geschützte Inhalte auf ihren Servern auftauchen. Da das Gericht es ablehnte, die Verfügung auszusetzen, bis in der Berufung über die Angelegenheit entschieden wurde, stellte News Service.com seinen Betrieb ein. Jedoch kündigte man bei News Service Europe an, in der Rechtsmittelinstanz weiter gegen die Verfügung vorzugehen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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