Urheberrecht

US-Richter kippt Vergleich zwischen Google Books und Verlagen: Das Urheberrecht gilt auch in der digitalen Welt

Google Books darf vorerst nicht ohne weiteres Bücher einscannen und somit Rechte von Autoren einschränken. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt die Entscheidung des US-Gerichts.

 

Ein Gericht in New York hat Google Books die massenweise Digitalisierung von Büchern verboten. Google Books hatte zuvor einen Vergleich mit amerikanischen Autoren und Verlagen geschlossen, der  den Google-Konzern dazu berechtigt hätte, sämtliche Werke in seine Datenbank aufzunehmen. Der Aufnahme hätte ausdrücklich widersprochen werden müssen. Damit hätte Google laut Bundesjustizministerin Sabine Leuchtheusser-Schnarrenberger die „faktische Kontrolle über die Onlinenutzung ‚verwaister‘ Werke“ bekommen und die „Rechteinhaber in unangemessener Weise eingeschränkt“

Dieser Vergleich wurde jetzt für unwirksam erklärt. Die Entscheidung des US-Gerichts ist nicht zuletzt wegen des deutschen Engagements für die Urheberrechtsinhaber ergangen. Die Bundesregierung hatte sich von Beginn an gegen den Vergleich ausgesprochen und die Bedenken als einziger ausländlicher Staat direkt vor Gericht in den USA deutlich gemacht. Die von einer Vertreterin des Bundesjustizministeriums vorgetragenen Argumente haben in der Entscheidung unmittelbare Berücksichtigung gefunden.

 

Quellen:

  • http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Richter-laesst-Vergleich-zu-Google-Books-platzen-1212882.html
  • http://www.bmj.de/DE/Home/_doc/kurzmeldungen/20110324_Google_Books.html;jsessionid=C08FBFB98BE96C1C784F5ED5B530B102.1_cid164?nn=1356288

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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