Urheberrecht

Urheberrecht: Publikumsverlage verabschieden Resolution

 

Die deutschen Publikumsverlage sind besorgt über die aktuelle Entwicklung im Urheberrecht und haben deshalb eine Resolution verabschiedet.

Mit der sogenannten „Münchner Erklärung“ haben die Publikumsverlage einen Appell für ein starkes, durchsetzbares Urheberrecht geschrieben.

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Kulturelle Vielfalt schützen

René Strien, Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Publikumsverlage im Börsenverein des Deutschen Buchhandels, sagte dazu: „Nur mit einem starken Urheberrecht kann die einmalige kulturelle Vielfalt unserer literarischen Landschaft gewährleistet werden. Die Bundesregierung soll deshalb ein klares gesetzgeberisches Zeichen setzen, das ihren politischen Willen unterstreicht, weiterhin am bestehenden erfolgreichen System der Verwertungsgesellschaften festzuhalten.“

Verlage für Demokratieverständnis

Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters betonte, dass die kulturelle Vielfalt in Deutschland geschützt werden müsse. So sagte sie auf der Jahrestagung der Publikumsverlage in München: „Die Wertschätzung für die Vielfalt, die wir auch der Arbeit der Verlage verdanken, ist nicht zuletzt Teil unseres Demokratieverständnisses. Wir brauchen Querdenker und Freigeister, wir brauchen unbequeme Schriftsteller und mutige Verleger! Sie sind ein Stachel im Fleisch unserer Gesellschaft, der verhindert, dass intellektuelle Trägheit, argumentative Phantasielosigkeit und politische Bequemlichkeit unsere Demokratie einschläfern.“

Forderungen der Publikumsverlage

In der Münchner Erklärung, die von der Arbeitsgemeinschaft Publikumsverlage erstellt wurde, sind nun die Forderungen formuliert. Darin heißt es:

„Wir fordern von der Bundesregierung ein klares, schnellstmöglich umzusetzendes gesetzgeberisches Signal, das den politischen Willen unterstreicht, weiterhin am erfolgreichen System der Verwertungsgesellschaften festzuhalten. Das soll nicht nur ein Zeichen noch vor der Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Ausschüttungspraxis der VG Wort im März dieses Jahres sein, sondern auch darauf hinwirken, dass Verlage im europäischen Urheberrecht als Rechteinhaber anerkannt und geschützt werden.

Wir sind existenziell darauf angewiesen, dass es ein starkes, durchsetzbares Urheberrecht für Schöpfer und Verleger literarischer und sachbezogener Werke gleichermaßen gibt. Nur damit kann die einmalige kulturelle Vielfalt unserer literarischen Landschaft gewährleistet werden.“

Hintergrund: Reprol-Urteil

Grund für die Resolution ist u. a. auch das im Herbst 2015 gefallene EuGH-Urteil zu »Reprobel«. Die Richter entschieden damals, dass die Verlage nicht pauschal an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort beteiligt werden dürfen. Die VG Wort hat daraufhin die Ausschüttungen an Verlage ausgesetzt. (COH)

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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