Urheberrecht

Unberechtigte Nutzung eines Stadtplanes kann Anspruch aus Schadensersatz auslösen

Das LG München hat mit Urteil vom 04.06.2014 (Az. 21 S 25169/11) entschieden, dass die Online-Nutzung eines Stadtplanes unter bestimmten Umständen schadensersatzpflichtig machen kann.

 Unberechtigte Nutzung eines Stadtplanes kann Anspruch aus Schadensersatz auslösen©-cirquedesprit-Fotolia

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Im vorliegenden Fall haben die Richter den Beklagten zu Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 1.620, EUR verurteilt.

Stadtplan nicht gleich Stadtplan

Die Beklagte hat den Stadtplan der Klägerin online genutzt, ohne hierfür berechtigt gewesen zu sein. Die Klägerin sah sich hierin in ihren Rechten verletzt und hat außergerichtlich Schadensersatz für die Nutzung des Stadtplanes verlangt. Im anschließenden Verfahren hat die Klägerin mittels Aussage einer Sachverständigen erklären lassen, dass die Stadtpläne qualitativ hochwertig seien. Darüber hinaus seien die Karten allzweckdienend. Im Gegensatz zu sonst verfügbaren Karten, die lediglich einem Zweck dienen, stelle dies einen gravierenden Vorteil da.

Nutzung fremder Produkte ohne Nutzungsrechte problematisch

Letztlich haben die Richter der Argumentation der Klägerin statt und haben die Beklagte zum Ausgleich des Schadens verurteilt. Nutzt man fremdes Material auf der eigenen Homepage, sollte man daher im Vorfeld klären, ob und in welchem Umfang die Nutzung gestattet ist. Anderenfalls sollte man sich vor Nutzung um die Einräumung ausreichender Nutzungsrechte oder Lizenzen sorgen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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