Internetrecht

„Twittern oder: Die Spatzen pfeifen`s vom Dach“ – Rechtliche Risiken

Nach Email, Chats und Blogs erfreut sich „Twittern“ zunehmender Beliebtheit. Twittern ist eine neue Art soziale Netzwerke zu bilden. Der angemeldet Nutzer kann kurze Textnachrichten mit maximal 140 Zeichen erstellen und anderen Benutzern senden. Er kann den Leserkreis beschränken, in dem er bestimmte Personenkreise nicht zulässt. Die eingeladenen Leser (followers) hingegen können die Kurzbeiträge abonnieren und werden sozusagen in „Echtzeit“ über Neuigkeiten informiert.

Wer twittert wird also in Sekundenschnelle zum Publizisten, der die ganze Welt erreichen kann. Doch Vorsicht: Was harmlos anfängt kann sich zu einem Alptraum entwickeln. Gerade juristische Laien sind sich häufig nicht bewusst, dass vermeintlich harmlose Twitter-Aktivitäten weitreichende juristische Konse­quenzen haben können.

Dass das Beleidigen von Personen über Twitter strafbar ist, dürfte auch dem juristischen Laien klar sein. Häufig unklar ist vielen Personen aber, dass beispielsweise die Verwendung von Logos, Bildern, Fotos, Comics etc. – und seien sie noch so klein – ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers Urheber- und Markenrechtsverletzungen darstellen kann. Auch die Nutzung einer anderen Identität, d.h. die „Namensanmaßung“ stellt einen Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person dar und kann somit teuer werden. Unbedachte Äußerungen hinsichtlich des Arbeitgebers haben schon Kündigungen nach sich gezogen, da sich der Arbeitgeber diskreditiert fühlte und das Arbeitsgericht einen Verstoß gegen die Fürsorge- und Sorgfaltspflichten aus dem Arbeitsvertrag bejahte.

Juristische Finesse weist auch die Frage auf, ob ein Twitterer denn eigentlich ein Impressum benötigt. Dass der Anbieter einer geschäftlichen Webseite ein korrektes Impressum benötigt, hat sich derweil bereits herumgesprochen. Gerade durch massenhafte Abmahnungen ist das Thema populär geworden. Wie sieht es jedoch beim Twittern aus? Rechtsanwalt Henning Krieg hat sich ausführlich Gedanken zu diesem Thema gemacht. In einem dreiteiligen Bericht (http://www.kriegs-recht.de/shocking-impressumspflicht-fur-twitter-profile-teil-1/) setzt er sich aus­führ­lich mit einer möglichen Impressumspflicht nach dem Telemediengesetz (TMG) beim Twittern auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass zumindest für den nicht privaten Bereich ein Impressum geführt werden sollte. Dies ins­be­sondere, da bis dato unentschieden ist, ob Twitterprofile „Teledienste“ im Sinne des Telemediengesetzes sind. Selbstverständlich löst die Frage nach dem Impressum auch die Frage der technischen „Machbarkeit“ aus, da die Schreibfreiheit gerade auf 140 Zeichen begrenzt ist.

Sofern die genannten Punkte allerdings beachtet werden, lassen sich über Twitter.com schnellstmöglich wichtige Neuigkeiten verbreiten. Auch an der juristischen Welt ist diese Möglichkeit nicht vorbeigegangen. Immer mehr Juristen ergreifen die Gelegenheit, topaktuelle Geschehnisse mit rechtlichem Hintergrund zu twittern und dabei up-to-date zu sein.

Neben den Tweets von Rechtsanwalt Christian Solmecke gibt es auch interessante Beiträge von einigen Anwaltskollegen aus dem IT-Bereich. Lesenswert sind unter anderem die News der folgenden Rechtsanwaltskollegen:

- Thomas Stadler aus München

- Michael Seidlitz sowie

- Thorsten Feldmann und

- Henning Krieg aus Berlin

- Carsten Ulbricht aus Stuttgart

- Dominik Boecker aus Köln

Nicht zuletzt interessant sind die Beiträge von Prof. Dr. Jürgen Taeger.

Eine Gesamtübersicht der twitternden Rechtsanwälte ist hier zu finden: http://www.jurawiki.de/TwitterndeJuristen

Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit der Nutzung von Twitter steht Ihnen Rechtsanwalt Christian Solmecke unter der Rufnummer 0221 95 15 63 0 beratend zur Verfügung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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