Internetrecht

Rapidshare kündigt an auch künftig den Prüfpflichten nicht nachzukommen

Der Sharehost-Provider Rapidshare wurde zuletzt vom OLG Hamburg mit Urteil vom 02.07.2008 (Az. 5 U 73/07) dazu verurteilt die eingestellten Inhalte auf Rechtsverletzungen hin zu überprüfen. Diese allgemeine Prüfpflicht lehnte der Sharehost-Provider jedoch als technisch und rechtlich nicht möglich ab.

In einer Pressemitteilung vom 26.10.2008 nahm Rapidshare zu den auferlegten Prüfpflichten wie folgt Stellung:

„160 Millionen Dateien wurden bereits bei RapidShare hochgeladen. Eine Zahl, die beweist, dass die Welt auf das Bewegen von wichtigen Daten von A nach B angewiesen ist. Eine Zahl, die beweist, dass RapidShare mit seiner Einfachheit und Schnelligkeit auch Benutzer anspricht, die keine Computerexperten sind.

RapidShare ist die erste Technologie der Welt, die das Verschicken von großen Dateien so einfach, so schnell und so sicher gemacht hat. Daten bleiben bei Bedarf beliebig lang gespeichert, können weltweit abgerufen werden, sind streng geheim nur dem Benutzer zugänglich, der die Kopie angefertigt hat, oder können hunderttausenden Leuten einfach und schnell zugänglich gemacht werden. Mit mehreren Milliarden Seitenaufrufen pro Tag wissen wir, dass wir als Vorreiter dieser Technologie den Weg erst noch ebnen müssen. Uns ist bewusst, dass wir damit eine große Verantwortung tragen. Hätte es beispielsweise vor der Erfindung des Fotokopierers vor 70 Jahren schon Gesetze gegeben, die eine absolute Kontrolle aller Kopien vorgeschrieben hätten, wären diese Geräte wahrscheinlich niemals in den freien Handel gekommen. Wir setzen deshalb alles daran, dass diese neue Technologie, die noch als zartes Pflänzchen bezeichnet werden muss, aber heute schon hunderte Millionen Menschen täglich aufs Neue begeistert, uns auch in Zukunft begleiten und unser Leben erleichtern wird.

Was uns in der heutigen Zeit ganz besonders wichtig ist, ist die Sicherheit persönlicher Daten. Deshalb werden wir die von unseren Kunden vertrauensvoll gespeicherten Daten weder heute noch in Zukunft ausspionieren. Wir wollen kein „Kontrollnet“ und garantieren Ihnen, dass Ihre Daten bei uns sicher aufgehoben sind und von niemandem ausser Ihnen eingesehen werden können, solange Sie den erhaltenen Download-Link nicht verteilen. Natürlich ist RapidShare gegen die Verbreitung illegaler Dateien und sobald wir von illegaler Verbreitung Kenntnis erhalten, werden diese Dateien gelöscht und auf einen Filter gesetzt. Aber die generelle Kontrolle von Uploads kommt bei uns nicht in Frage, weil wir Datenschutz gerade in der heutigen Zeit extrem gross schreiben.“ (Quelle: Pressemitteilung von Rapidshare vom 26.10.2008)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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