Internetrecht

P2P-Fernsehen unterliegt TV-Sender Premiere

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15. Januar 2009 die Revision des Peer-To-Peer-Fernsehdienstes Cybersky gegen das Urteil des OLG Hamburg als Berufungsgericht zurückgewiesen. Damit ist rechtskräftig entschieden, dass es dem P2P Fernsehdienst Cybersky untersagt ist, die Software „Cybersky TV“ anzubieten, zu verbreiten und / oder zu betreiben, sofern damit entschlüsselte Inhalte des Pay-TV Angebotes des Senders Premiere im Rahmen eines P2P-Systems im Internet versendet oder empfangen werden können.

Das Geschäftsmodell von Guido Ciburski sah vor, nach dem Vorbild von P2P-Tauschbörsen Fernsehausstrahlungen kostenlos von Internetnutzer zu Internetnutzer weiterzureichen. Doch Premiere erwirkte –getrieben von der Angst, die Software könnte zur Weitergabe kostenpflichtiger Inhalte genutzt werden- eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der Software. Der Bundesgerichtshof bestätigte nun das Urteil der Vorinstanz des Oberlandesgerichts Hamburg.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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