Urheberrecht

OLG München weist Klage der GEMA gegen YouTube ab

Der ewige Streit zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Es dreht sich alles um die Urheberrechte von Musikvideos und Millionen von Euro. Der Weg für eine Entscheidung durch den BGH ist nun durch das Urteil des OLG München geebnet.

OLG München weist Klage der GEMA gegen YouTube ab ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

OLG München weist Klage der GEMA gegen YouTube ab ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

Jeder der hin und wieder bei YouTube nach Musikvideos sucht, kennt den Hinweis mit dem viereckigen, etwas verdutz dreinschauenden roten Smiley. Daneben der fast schon legendäre Text „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden“.

Der Grund für diesen allseits bekannten Bildschirm ist die vielzitierte „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“, kurz „GEMA“. Diese GEMA ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von denjenigen Komponisten,Textdichtern und Verlegern von Musikwerken wahrnimmt, die als Mitglied in ihr organisiert sind.

Zweite Runde im Streit GEMA vs. YouTube

Die GEMA fordert seit Jahren von YouTube Geld für die von ihr vertretenen Textdichter, Komponisten und Musikverleger. YouTube sieht sich jedoch nicht als Musikdienst im eigentlichen Sinne, sondern als Plattform, welche lediglich die Videos seiner Nutzer verbreitet. Daher verklagte die GEMA YouTube auf rund 1,6 Millionen Euro. Bei dieser Klage wurde jedoch lediglich ein kleiner Teil von betroffenen Musiktiteln ausgewählt, insgesamt lediglich 1000 Stück. Es handelt sich daher um ein eher kleines Stück des riesigen Kuchens, um den es in diesem Streit geht.

Etappensieg für YouTube

Das LG München wies die Schadensersatzforderung der GEMA im letzten Jahr zurück. Die Videoplattform YouTube sei als sogenannter Hostprovider nicht verantwortlich für die verbreiteten Inhalte. Jetzt stand die Berufungsverhandlung vor dem OLG München an. Die Richter bestätigten mit Urteil vom 28.1.2016 (Az. 29 U 2798/15) die Entscheidung des LG München, eine Beendigung des Rechtsstreits ist damit aber nicht zu erwarten. Vielmehr deutet alles auf eine Verhandlung vor dem BGH hin. (CEY)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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