Urheberrecht

OLG Karlsruhe – Sängerin Julia Neigel verliert Urheberrechtsklage gegen Bandmitglieder

Die Sängerin Julia Neigel konnte auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe (Urt. v. 9.11.2016, Az.: 6 U 103/12) keine Umregistrierung von 66 Liedern der „Jule Neigel Band“ bei der GEMA auf ihren alleinigen Namen erreichen.

OLG Karlsruhe – Sängerin Julia Neigel verliert Urheberrechtsklage gegen Bandmitglieder © fotodo - Fotolia.com

OLG Karlsruhe – Sängerin Julia Neigel verliert Urheberrechtsklage gegen Bandmitglieder © fotodo – Fotolia.com

In den Jahren 1988 bis 1998 veröffentlichte die „Jule Neigel Band“ insgesamt acht Musikalben. Schon seit Jahren kämpf Julia Neigel dafür, als alleinige Urheberin von zahlreichen Liedern anerkannt und bezahlt zu werden. Nun hat das Oberlandesgericht Karlsruhe ausdrücklich die Auffassung des Landgerichts Mannheim gestärkt und die Klage der einstigen Sängerin abgewiesen. Die Revision zum Bundesgerichtshof ist nicht zugelassen.

Neigel behauptet alleinige Urheberin zu sein

Konkret wird über das Maß der schöpferischen Beteiligung von Julia Neigel am Schaffensprozess von zahlreichen Musiktiteln und über die daraus resultierenden urheberrechtlichen Ansprüche gestritten. Julia Neigel vertritt die Meinung, dass ihr Anteil an der Komposition der streiten Songs deutlich höher sei, als damals gegenüber der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) angegeben worden ist. Dadurch sei es zu viel zu niedrig berechneten Tantiemenausschüttungen gekommen. Vor Gericht wurde als Streitwert deutlich mehr als 300.000 angesetzt.

Neigel: Instrumentale Teile der Lieder haben keine urheberrechtliche Relevanz

Julia Neigel behauptete vor Gericht, dass sie die Gesangsmelodien geschrieben haben und somit die alleinige Urheberin der Songs sei. Lediglich die sonstigen instrumentalen Teile der Lieder seien durch ihre Bandmitglieder, den Keyboarder Axel Schwarz und den Gitarrist Andreas Schmid, erschaffen worden. Diese instrumentalen Teile hätten jedoch keine urheberrechtliche Relevanz.

Neigel wurde nicht arglistig getäuscht

Das Landgericht Mannheim prüfte im Jahr 2012 den Fall in einer umfassenden Beweisaufnahme. Zeugen wurden verhört und dabei wurde geprüft, ob die Klägerin über die Voraussetzungen unter denen sie bei der GEMA als Komponistin registriert worden war, arglistig getäuscht worden war. Eine solche arglistige Täuschung konnten die Richter in der Beweisaufnahme jedoch nicht feststellen.

Damalige Parteivereinbarungen sind bindend

Aus diesem Grund kam das Landgericht Mannheim zu dem Schluss, dass die damals getroffenen Vereinbarungen bindend seien. Die damaligen Abreden dienten gerade dazu, Unsicherheiten über die Beteiligung am Kompositionsumfang aus dem Weg zu räumen und die Beteiligungsverhältnisse dauerhaft festzuschreiben.

Abreden haben Vergleichsfunktion

Die damaligen Abreden haben deshalb die Funktion eines Vergleiches. Aufgrund der Vergleichsfunktion der damals geschlossenen Abreden ist eine Kündigung der Vereinbarungen seitens der Sängerin Julia Neigel nicht möglich.

Diese Ausführungen des Landgerichts Mannheim bestätigte jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Gleichzeitig wurde auch die letzte Hoffnung für Julia Neigel auf eine Revision zum Bundesgerichtshof vom Oberlandesgericht Karlsruhe zu Nichte gemacht. (NS)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.