Urheberrecht

OLG Jena: Streitwertfestsetzung in Höhe von 8.000 EUR für das Anbieten einer illegalen Audio-CD auf eBay

Am 27.08.2015 setzte das OLG Jena durch einen Beschluss (Az. 2 W 253/15) den Streitwert in einer Abmahnsache nach § 97a Abs.3 S.2 UrhG wegen des Anbietens einer illegalen CD auf eBay auf 8.000 EUR fest. Damit wurde die vorinstanzliche Festsetzung in Höhe von 1.000 EUR verworfen.

Streitwertfestsetzung in Höhe von 8.000 EUR für das Anbieten einer illegalen Audio-CD auf eBay©-cirquedesprit-Fotolia

Streitwertfestsetzung in Höhe von 8.000 EUR für das Anbieten einer illegalen Audio-CD auf eBay©-cirquedesprit-Fotolia

Das OLG Jena argumentierte mit dem erheblichen Wert der verletzten Rechte. Dieser ergab sich einerseits aus der hohen Popularität des Antragstellers und andererseits aus der Anzahl der sich auf dem Tonträger befindlichen Titel. Zudem deute die Anzahl der Bewertungen des Anbieters auf der Plattform eBay auf den nicht nur privaten Charakter seiner Betätigung als Verkäufer. Ursprünglich belief sich die Summe sogar auf 10.000 EUR, wurde allerdings um 20% gekürzt, weil es sich hierbei um ein Verfügungsverfahren handelte.

Festsetzungen in dieser Höhe keine Seltenheit

Mit einer Festsetzung in dieser Höhe steht das OLG Jena nicht alleine dar. Andere Gerichte wie das LG Köln (Urteil v. 30.04.2015 – Az.: 14 S 37/14) oder das OLG Hamburg (Beschluss v. 02.06.2015 – Az.: 5 W 35/15) hatten in ähnlich gelagerten Fällen vergleichbare Streitwerte festgesetzt (10.000 EUR und 12.500 EUR).

Bedeutung der Streitwertfestsetzung

Auch wenn damit die Höhe einer etwaigen Strafe für den Beteiligten nicht festgelegt ist, hat die Streitwertfestsetzung vor allem großen Einfluss auf die Kosten des Verfahrens. Die Verfahrenskosten nach GKG und RVG berechnen sich nämlich grundsätzlich nach dem Streitgegenstand und diese hat die unterliegende Partei zu tragen.(LEP)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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