Urheberrecht

OLG Hamburg erklärt Streitwert für Bootleg-CD-Verkauf in Höhe von 12.500 € als angemessen

Durch den Beschluss des Oberlandesgericht Hamburg vom 02.06.2015 (Az.: 5 W 35/15) wurde der Streitwert für den Verkauf einer Bootleg-CD bei eBay in Höhe von 12.500 € als akzeptabel angesehen. Dadurch wurde die vorangegangene Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung zurückgewiesen.

Bemessung des Streitwertes einzelfallabhängig

In der Sache ging es um einen Verkauf einer illegalen Bootleg-CD auf der Internetauktionsplattform eBay. Der Beklagte hat dort einen Mitschnitt eines Konzertes der weltweit erfolgreichen Musik-Band „Genesis“ zum Kauf angeboten. Gegen dieses Angebot hat der entsprechende Rechteinhaber eine gerichtliche Klärung in die Wege geleitet. Diese Klärung wurde mit einem Streitwert in Höhe von 12.500 € taxiert, mit dessen Höhe der Beklagte nicht einverstanden gewesen ist.

Streitwert innerhalb des Ermessensspielraums

Aus Sicht des OLG Hamburg wurde der Streitwert mit 12.500 € nicht zu hoch angesetzt. Auch wenn man den Ausführungen des Beklagten Glauben schenkt, wonach dieser davon ausgegangen sei es würde sich um eine reguläre Veröffentlichung handeln, hält sich der Streitwert im Rahmen des dem Landgericht gemäß § 3 ZPO eröffneten Ermessensspielraum.

Gewerbsmäßiger Weiterverkauf von Konzertmitschnitten

Erschwerend komme hinzu, dass es sich bei dem Ebayverkäufer zwar offiziell um einen „privaten Verkäufer“ handle, jedoch die hohe Anzahl an Verkäufen sowie seiner Bewertungen vielmehr auf eine gewerbliche Tätigkeit schließen lasse. Dieser gab zu, die hier in Frage stehende CD im Rahmen eines Ankaufs einer ganzen Sammlung erworben zu haben.

Das OLG Hamburg legt besonders Wert darauf, dass es sich hier nicht um eine „Bagatelle“ handeln würde. Zudem liege der hier festgesetzte Streitwert für die Genesis Bootleg-CD in einem ähnlichen Rahmen, wie bei vergleichsweisen anderen Fällen.

(THS)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Buddy sagt:

    „Nach getätigter Aussage des Antragsgegners gab dieser zu, die hier in Frage stehende CD im Rahmen eines Ankaufs einer ganzen Sammlung getätigt zu haben.“
    Der Satz macht vorne und hinten keinen Sinn. Erstens war der Beklgate der Verkäufer, also wieso wird dann von einem Ankauf gesprochen? Oder hat er diese Bootleg-CD vorher selber in einer Sammlung erworben? Es macht aber keinen Sinn zu sagen „die CD … getätigt zu haben“. Was soll das heißen?
    Da sieht wieder niemand durch.

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