Urheberrecht

Niederländisches Gericht verhängt Einfuhr und Verkaufsverbot für Samsung-Smartphone

Vor dem Hintergrund der heutigen Verhandlung des Landgerichtes Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit einer einstweiligen Verfügung gegenüber Samsung wegen der großen Ähnlichkeit zwischen iPad und Samsung Galaxy Tab sollte die Entwicklung in den Niederlanden nicht außer Acht gelassen werden.

 

 

Das Landgericht Düsseldorf hatte zunächst auf Antrag von Apple per einstweiliger Verfügung vom 09.08.2011 (Az. 14c O 194/11) Samsung den Vertrieb des Produktes „Samsung Galaxy Tab 10.1“ innerhalb der europäischen Union – mit Ausnahme der Niederlande- untersagt. Einige Tage später wurde entschieden, dass das verhängte Verkaufsverbot nur innerhalb von Deutschland beachtet werden muss. Über den von Samsung zwischenzeitlich eingelegten Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung wird heute am Landgericht Düsseldorf verhandelt. Über das Ergebnis werden wir noch berichten. Auch in den Niederlanden sieht es für Samsung nicht gut aus.

 

In dem niederländischen Den Haag hat ein Gericht am 24.08.2011 laut Medienberichten ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für die Samsung-Smartphone Galaxy S, SII und Ace verhängt. Es soll am 13.10.2011 in Kraft treten. In der Sache geht es hier darum, dass Samsung ein Apple-Patent verletzt haben soll.

 

Auch wenn diese Entscheidung nicht für das in Südkorea Mutterhaus von Samsung von Bedeutung ist, so wirkt sie sich dennoch für deutsche Verbraucher aus. Schuld daran sind die Vertriebsstrukturen. Bislang werden die betreffenden Samsung- Smartphone Modelle über die Niederlande nach Europa eingeführt.

 

Quellen:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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