Urheberrecht

Einstweilige Verfügung wegen Nichtnennung des Urhebers nach Creative Commons Lizenz

Im Rahmen einer einstweiligen Verfügung wurde am 23.07.2013 vor dem LG Köln (AZ: 28 O 325/13) entschieden, dass die Vorgaben der Creative Commons Lizenz zwingend Beachtung finden müssen.

Einstweilige Verfügung wegen Nichtnennung des Urhebers nach Creative Commons Lizenz  ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

Einstweilige Verfügung wegen Nichtnennung des Urhebers nach Creative Commons Lizenz ©-Erwin-Wodicka-Fotolia

 

 

Vorgaben können gerichtlich durchgesetzt werden

Dem Antragsgegner wurde im Rahmen dieses Beschlusses aufgegeben, es zu unterlassen, ein Lichtbildwerk öffentlich zugänglich zu machen, ohne die Creative Commons- Lizenz einzuhalten. Es ist hierbei erforderlich, dass Angaben zu tätigen sind, wie der Werkstitel, der Name des Urhebers, der Link auf das Werk und/oder den Urheber, sowie der Link auf die Lizenzurkunde bei Creative Commons. Der vorliegende Beschluss des LG Köln verdeutlicht, dass, wenn ein Verwender von Lichtbildwerken eine der Vorgaben der Creative Commons- Lizenz missachtet, gerichtlich gegen ihn vorgegangen werden kann.

Bei Verstoß gegen diese einstweilige Verfügung droht dem Antragsgegner laut LG Köln darüber hinaus die Zahlung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 €, zuzüglich der Verfahrenskosten.

Eine Begründung des LG Kölns wurde jedoch nicht veröffentlicht, da es sich um eine Eilbeschlussverfügung handelte.

Fazit: Einhaltung der Creative Commons- Lizenz zwingend erforderlich

Diese Entscheidung verdeutlicht vor allem wegen der hohen angedrohten Strafe bei Zuwiderhandlungen die enorme Wichtigkeit der Beachtung der Creative Commons-Lizenz.

 

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Danke für den interessanten Artikel. Ich habe eine Frage in dem Zusammenhang: Im Text steht…Es ist hierbei erforderlich, dass Angaben zu tätigen sind, wie der Werkstitel, der Name des Urhebers, der Link auf das Werk und/oder den Urheber, sowie der Link auf die Lizenzurkunde bei Creative Commons….

    Welche CC-Lizenz muss man bei einer Fotografie wählen, damit die Namensnennung des Fotografens und ein Link auf dessen Webseite zwingend notwendig ist?

    Danke schon mal vorab!
    Raphael Bolius

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