Urheberrecht
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte etwa wegen Homeland oder anderen TV-Serien bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
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Der Rechtsanwalt Thomas Urmann, der den meisten im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Redtube Abmahnungen bekannt ist, wurde nun vom Augsburger Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ihm wurde als Geschäftsführer einer Wurstfabrik Insolvenzverschleppung vorgeworfen. Zudem soll er die Sozialversicherungsabgaben für seine Mitarbeiter nicht gezahlt haben. Das Gericht stellte zudem fest, dass […]
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Der Bundesgerichtshof hat in vier Parallelverfahren abschließend entschieden, dass PCs und Drucker zu vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten gehören.
Viele Nutzer sozialer Netzwerke oder Betreiber von Blogs schmücken gerne ihre Seite mit bekannten Zitaten von berühmten Persönlichkeiten. Viele ahnen dabei nicht, dass sie damit in den allermeisten Fällen eine Urheberrechtsverletzung begehen, die eine teure Abmahnung zur Folgen haben kann. Im Folgenden wollen wir einmal darstellen, wann Zitate frei benutzt […]
Bei Youtube finden sich viele Videos in denen Charthits verulkt werden. Bei diesen lustigen Videos handelt es sich jedoch nicht zwangsläufig um Musikparodien, sodass es für deren Veröffentlichung möglicherweise einer Lizenz bedarf. Wann ein Werk als Parodie gilt und damit zur freien Benutzung freisteht und wann eine Musiklizenz benötigt wird, […]
Der BGH hat einem Abmahnanwalt Reisekosten für die Fahrt zu einem weit entfernt liegenden Gericht zugesprochen. Die Richter sahen keine Anzeichen für Missbrauch und beriefen sich dabei auf die umstrittene Figur des fliegenden Gerichtsstandes. Trotzdem sollten sich Abmahnanwälte nicht zu früh freuen.
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen Filmbildern das Recht zur Verwertung der Einzelbilder in Form des Films umfasst. Der Kameramann Herbert Ernst hatte am 17. August 1962 das Sterben und den Abtransport […]
Der Bundesverband der Musikindustrie berichtet auf seiner Website über das BGH-Urteil zum Filesharing Dr. Florian Drücke, der Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie äußerte sich gestern sehr verhalten in Bezug auf das BGH-Urteil zum Filesharing über das wir bereits ausführlich berichtet haben: „Das BGH-Urteil weist in eine bedenkliche Richtung, indem es die […]
Der neueste Trend im Netz ist es sich die persönliche Lieblingsmusik via Youtube zu besorgen. Wie das funktionieren soll? Mit einem sogenannten Youtube-Converter. In den letzten Jahren ist das Tauschen von Dateien auf sogenannten Tauschbörsen immer unbeliebter geworden. Das Filesharing geriet in der jüngeren Vergangenheit zunehmend in den Fokus der […]
UPDATE 19.12.2013: Jetzt wird es abstrus. Nachdem der Köln Oberstaatsanwalt Bremer im Rahmen einer Pressemitteilung offenbar mitgeteilt hat, man ermittle gegen U+C wegen einer falschen eidesstattlichen Versicherung, droht nun die Kanzlei U+C mit rechtlichen Schritten gegen den Oberstaatsanwalt. Dem OStA wurde eine Frist bis heute 14 Uhr zur Zurücknahme dieser […]
Nach der großen Abmahnwelle wegen des Streamings auf redtube.com, einer Streamingplattform für Pornofilme, sind viele Internetnutzer verunsichert. Sie haben die negative Erfahrung gemacht, dass ein kleiner Klick auf der falschen Webseite schnell 250 Euro kosten soll. Für die meisten von ihnen stellt sich nun unweigerlich die Frage: Was ist im […]
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und […]
Die Fotoausstellung über Joseph-Beuys-Aktionist auch ohne Genehmigung der Beuys-Witwe zulässig, da sie ein selbständiges Werk nach § 24 Abs. 1 UrhG darstellt. So entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 16.05.2013 (Az. I ZR 28/12).
Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August entschieden, dessen Entscheidungsgründe heute veröffentlicht […]
Der Filmverleiher Senator hat vor dem Bundesgerichtshof einen Sieg gegen die Filehoster-Plattform RapidShare errungen. Über den Server von RapidShare war der Film “Der Vorleser” zum Download angeboten worden.
Die GEMA hat das Ziel, Songwritern und Komponisten eine Beteiligung am finanziellen Ertrag ihrer urheberrechtlich geschützten Werke zu ermöglichen. Doch die Berechtigungsverträge haben es in sich. Wer unterschreibt, bindet sich auf mindestens drei Jahre, meistens sogar länger. Manch einer fragt sich da, ob man die eigenen Stücke nicht lieber selbst […]
Der Begriff Screen Scraping umfasst generell alle technischen Verfahren, mit denen man Texte aus Computerbildschirmen auslesen kann. Konkret ist hiermit gemeint, dass man mit spezieller Software automatisiert fremde Datenbanken auslesen kann, um damit gezielt Daten zu extrahieren und zu sammeln. Die jeweiligen Suchdienste nehmen die extrahierten Daten von den jeweiligen […]
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag von Konstantin Scherer und Vincent Stein bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Let`s Play-Videos boomen und erfreuen sich gerade bei Jugendlichen immer größerer Beliebtheit. Doch was verbirgt sich genau hinter diesem Game-Trend, bei dem moderierte Spielevideos im Netz verbreitet werden und welche Rechtsprobleme sind damit verbunden?
Der Nachweis, dass sich zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Torrent-Datei auf dem Rechner eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers befunden hat, beweist nicht, dass der Nutzer auch das in der Datei verlinkte urheberrechtliche geschützte Werk angeboten hat. Das geht aus einem aktuellen Urteil des AG München (Az.: 111 C 13236/12, Urteil vom 15.03.2013) […]
Access-Provider brauchen vorsorglich nicht die IP-Adressen von Kunden erheben und zu speichern, um diese Daten im Falle eines künftigen Filesharing-Auskunftsersuchens an die Rechteinhaber übermitteln zu können. Dies hat das OLG Düsseldorf entschieden.
Die Bundesregierung will Verbraucher sowie kleine Gewerbetreibende besser vor unlauteren Geschäftsmethoden schützen. Sie deckelt Abmahngebühren, bekämpft verstärkt unerwünschte Telefonwerbung und gestaltet Inkassoverfahren transparenter. Das Gesetz wird jedoch keinesfalls das Ende der Filesahring-Abmahnungen bedeuten. Schon bislang gab es in § 97 a Abs. 2 UrhG eine Deckelung der Abmahngebühren auf 100 […]
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) vertritt in Deutschland die Nutzungsrechte von Musikschaffenden und Anbietern. Momentan hat sie, gestärkt durch die internationale Kooperation mit Verwertungsgesellschaften anderer Länder, eine Monopolstellung auf dem deutschen Markt.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der als Abmahner tätigen Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte mit Sitz der Partnerschaft in München bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Eigentlich sollte heute ein neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung ins Parlament eingebracht werden, durch den Abzocke durch überzogene Abmahnungen im Filesharing-Bereich eingedämmt werden soll. Doch daraus wurde nichts.
Schon vor einigen Tagen hatten wir über einen neuen Gesetzesentwurf der Regierung berichtet, der am kommenden Mittwoch ins Parlament gebracht werden soll. Bezogen auf die Änderungen im Urheberrechtsgesetz haben wir den Wortlaut der neuen Normen im Anhang dieses Beitrages einmal zur Verfügung gestellt. Was bislang allerdings noch nicht bekannt geworden […]
Die Süddeutsche Zeitung und andere Medien berichten heute über einen neuen Entwurf der Justizministerin zur Deckelung der Abmahnkosten bzw. der Abmahstreitwerte. Der Entwurf liegt uns bereits vor. Die Normen stellen tatsächlich eine tiefgreifende Veränderung des bisherigen Regelungswerkes dar, werden allerdings in der Praxis nur wenig Effekt haben. Ein Rückgang der […]
Die nächtliche Musiksendung „Space Night“ des Bayerischen Rundfunks soll ein neues Konzept bekommen. Grund für die Überarbeitung sind die hohen Kosten aufgrund der neuen GEMA-Beiträge.
Der Bundesgerichtshof hat am 11. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe des Geschäftsführers eines Spediteurs bestätigt (Az.1 StR 213/10). Dieser hatte durch die Verkäufe von urheberrechtsgeschützten Waren strafbar gemacht. Damit endet ein jahrelanges Verfahren, das drei Gerichte beschäftigt hat.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag von NGN Prima Productions bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Im Rahmen der 340. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz haben die Kultusministerien der Länder mit dem Verband Bildungsmedien sowie den Verwertungsgesellschaften VG WORT, VG Bild-Kunst und VG Musikedition eine neue Vereinbarung zum digitalen Vervielfältigen an Schulen beschlossen.