Urheberrecht
Die umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Deutschland erklärt in einer Protokollnotiz, man wolle die mit der Richtlinie drohenden Upload-Filter nach Möglichkeit vermeiden. Nun hat das Justizministerium eine öffentliche Anhörung durchgeführt – bis zum 6. September konnten “interessierte Kreise” vorschlagen, wie Deutschland die […]
Aktuell versendet die Kanzlei .rka massiv Abmahnungen wegen angeblichem Filesharing. Abgemahnt werden die Computerspiele „Dying Light“, „Kindom Come Deliverance“ sowie “Metro Exodus”. Die Verstöße sollen teils im Februar 2018 stattgefunden haben. Ob überhaupt noch abgemahnt werden darf und wie sich Betroffene verhalten sollen, erklären wir in unserem Beitrag.
Seit nunmehr bald 15 Jahren vertreten wir Betroffene, die eine Filesharing-Abmahnung erhalten haben. Mit über 70.000 Mandanten in diesem Bereich und unzähligen Verfahren sind wir die erfahrenste Kanzlei in diesem Bereich. Im Laufe der vergangenen Jahre, hat sich zudem die Lage im Bereich der Filesharing-Verfahren sehr zu Gunsten der Abgemahnten […]
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Am 26.03.2019 hat das EU-Parlament der umstrittenen Reform des Urheberrechts komplett zugestimmt, am 15.4.2019 hat der Rat die Reform endgültig abgesegnet. Mit dabei: Die umstrittenen Upload-Filter. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE über die Hintergründe der folgenschweren Einigung: Hier finden Sie die aktuellsten Informationen rund um Artikel […]
Artikel 13 der geplanten Reform der Urheberrechtsrichtlinie spaltet die Gemüter. In einem ausführlichen 49 Seiten langen Dokument erläutern die Rechtsanwälte Christian Solmecke und Anne-Christine Herr zunächst die Hintergründe des Gesetzgebungsprozesses sowie die Details des Artikel 13. Anschließend gehen sie im Einzelnen sowohl auf die Kritikpunkte an Artikel 13 als auch […]
Der jahrelange Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der BGH wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns Sony zurück. Damit ist das Urteil des OLG München rechtskräftig.
Die BGH-Richter hat am 21. Februar 2019 entschieden, dass der Eigentümer ein Kunstwerk, welches mit einem Gebäude fest verbunden ist, in der Regel abbauen darf. Das Interesse der Künstlerin, zu verhindern, dass ihr extra für das Museum angefertigte Kunstwerk abgebaut bzw. nicht mehr aufgebaut wird, müsse dahinter zurückstehen. Viel spannender […]
Die von der EU geplante Reform des Urheberrechts hätte Content-Plattformen wie YouTube in ernste Schwierigkeiten bringen können. YouTube-Chefin Susan Wojcicki hatte in einem offenen Brief zum Protest gegen die Pläne aufgerufen. Sie droht darin, infolge der geplanten Reform zahlreiche kleinere Kanäle abzuschalten. YouTuber befüchten den Tod ihrer geliebten Plattform schon […]
Der BGH hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Betreiber eines Tor-Exit-Nodes und offenen WLAN-Zugangs für Rechtsverletzungen wie z.B illegalem Filesharing, die darüber begangen werden, nach neuer Rechtslage nicht mehr haftet. Jedoch komme ein Sperranspruch des Rechteinhabers in Betracht. Zahlen muss dieser Betreiber des Tor-Exit-Nodes und offenen WLAN dennoch – weil der […]
Wer hat das Recht am Affen-Selfie des Makaken Naruto? Ein US-Gericht hatte 2015 auf Klage der Tierschutzorganisation PETA hin entschieden, dass die Urheberrechte jedenfalls nicht beim Makaken Naruto liegen. Allerdings auch nicht beim Fotografen David Slater, dessen Kamera der Affe für seine Selfies nutzte. Es folgte ein erbitterter Streit. Dieser […]
Aktuell wurden unserer Kanzlei zahlreiche Filesharing-Abmahnungen der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der MG Premium Ltd. von Betroffenen vorgelegt. Abgemahnt werden bislang ausschließlich Pornofilme. Neben einer Unterlassungserklärung werden hohe Vergleichssummen gefordert. Wir erläutern ihnen, wie sie sich erfolgreich zur Wehr setzen können.
Spezialisten des LKA Sachsen und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ist ein massiver Schlag gegen ein weltweit bekanntes Netz von Urheberrechtsverletzern gelungen. In sechs Ländern weltweit wurden Geschäftsräume und Rechenzentren durchsucht. Die Beschuldigten sollen die Plattformen town.ag und usenet-town.com betrieben haben.
Vor drei Jahren spielte die NPD beim Landtagswahlkampf in Thüringen Lieder der Höhner. Der BGH kam nun zu dem Ergebnis, dass die Band dies nicht hinnehmen muss.Das Abspielen der Songs verletze das Urheberpersönlichkeitsrecht.
Aktuell werden weiterhin massiv E-Mails mit einer angeblichen Abmahnung der Abmahnkanzleien Waldorf Frommer und SKW Schwarz versendet. Seit dem 16. März 2017 nun auch Abmahnungen der Kanzlei Schutt Waetkke. Der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gegenüber bestätigten die Kanzleien bereits, dass die Abmahnungen falsch sind. Rechtsanwalt Christian Solmecke rät Betroffenen, […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 25.01.2017, Az. C-367/15) hat entschieden, dass der Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke bis zu dem Dreifachen einer angemessenen Vergütung betragen darf. Eine entsprechende polnische Gesetzesklausel wurde für rechtswirksam erklärt. Auch deutsche Urheber können von dem Urteil profitieren.
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden (Az. I ZR 220/15), dass Internetnutzer ein individuelles, voreingestelltes WLAN Router Passwort nicht verändern müssen. Damit revidiert der BGH Teile der “Sommer unseres Lebens” Entscheidung aus dem Jahr 2010. Das Urteil ist jedoch kein Freibrief für alle Internetnutzer, erklärt der Kölner IT Rechtsanwalt Christian Solmecke.
Filesharing – Der BGH hat entschieden, dass die Verjährungsfrist für den Lizenzschadensersatz 10 Jahre beträgt (Urt. v. 12.5.2016 – I ZR 48/15). Bislang gingen wir, wie im Übrigen auch die Mehrheit der deutschen Gerichte, bei der Verjährung des Lizenzschadensersatzes von einer dreijährigen Verjährungsfrist aus. Rechtsanwaltskosten verjähren jedoch weiterhin nach drei […]
Die Kanzlei Gutsch Schlegel mahnt im Namen der WVG Medien GmbH für den Tausch der Serie „Hell on Wheels“ in einer Filesharing Börse ab. Die Serie umfasst bereits fünf Staffeln. Kosten der Abmahnung In der Abmahnung fordert die Kanzlei zur Zahlung von 981,49 Euro Schadensersatz auf. Dem Abgemahnten wird ein […]
Die Bergrecords GmbH (Bergrecords GmBH, Am Sonnenhof 2, 71646 Aspach) lässt ganz aktuell über die Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert aus Ludwigsburg das Album Seelenbeben der Künstlerin Andrea Berg abmahnen. Neben einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird ein Betrag von 1.500,00 Euro gefordert. Doch keine Panik! Wir erläutern Ihnen […]
Die gesetzlichen Regeln des Urheberrechts unterscheiden sich von Land zu Land. Entscheidend ist: Die Gemeinfreiheit richtet sich stets nach dem Land, in dem ein Werk genutzt werden soll. Urheberrechtrechtlicher Schutz von Werken ist meist zeitlich begrenzt. Ebenso existieren oftmals landesspezifische Gesetze, die Urheberrechte beschränken können und rechtliche Möglichkeiten für Urheber, […]
Für TV-Geräte, die in Warte- oder Trainingsräumen von medizinischen Einrichtungen stehen, müssen urheberrechtliche Abgaben gezahlt werden.
Wer genießt Urheberrecht an Kunstwerken, die nicht von Menschen, sondern ausschließlich von künstlichen Intelligenzen kreiert und erschaffen wurden? Aktuelle Projekte wie The Next Rembrandt oder Googles Deep Dream geben Anlass, ein neues Spektrum genauer zu betrachten.
Der BGH wird sich am 12.Mai 2016 erneut mit der Thematik der Haftung im Rahmen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befassen. Es handelt sich um 6 Revisionsverfahren mit 4 verschiedenen Sachverhalten.
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung von der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Albrecht Bischoff vor. Die Kanzlei mahnt Webseitenbetreiber im Auftrag von Dipl. –Ing. Folkert Knieper wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung von Fotos aus dem Online-Kochbuch marions-kochbuch.de ab.
Haben Sie auch eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Verbreitung von einer TV-Serie wie Constantine bekommen und wissen nicht, wie Sie verhalten sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Haben Sie eine Abmahnung von Waldorf wegen der TV-Serie The Simpons erhalten und wissen nicht, was Sie tun sollen? Unser Video verrät es Ihnen:
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil zu elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken gefällt. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat diese Entscheidung nun kritisiert.
Nach jahrelangem Streit um Urheberabgaben auf Smartphone-Speicherkarten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun ein Urteil gesprochen.
Nachrichtenportale im Internet schmücken ihre Artikel häufig mit passenden Bildern oder Videos. Neben Archivmaterial sind natürlich Fotos und Aufnahmen des Ereignisses selber ein beliebter Blickfänger. Insbesondere bei aktuellen Nachrichten stellt sich dabei aber die Frage, wie in der kurzen Zeit die entsprechenden Nutzungsrechte der Urheber eingeholt werden konnten. Ein aktuelles […]
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner verklagten unseren Mandaten im Namen der Splendid Film GmbH für den vermeintlichen Tausch des Films „Tekken“ in einer Filesharing Börse. Das Amtsgericht Köln (AG) wies die Klage ab, da ein Freund des Anschlussinhabers zum Zeitpunkt der angeblichen Urheberrechtsverletzung eigenständigen Zugriff auf den Anschluss hatte (Urt. […]
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte etwa wegen “2 Broke Girls” oder anderen TV-Serien – wie „The Big Bang Theory“ oder „Die Simpsons“ – bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte etwa wegen Homeland oder anderen TV-Serien bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video: