Urheberrecht
Im April dieses Jahres soll die neue Organisation IAPO ihre Arbeit aufnehmen. Ihr Ziel ist der Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen und Online-Piraterie weltweit. Für viele deutsche Internetnutzer lässt dies aber eine neue Welle an Filesharing-Abmahnungen befürchten. Im Kampf gegen Online-Piraterie hat sich ein neuer Zusammenschluss gegründet, er heißt International Anti-Piracy Organisation, […]
Im Jahr 2020 hat Instagram seine Reels-Funktion eingeführt. Diese erfreut sich seitdem großer Beliebtheit. Mit Reels können kurze und unterhaltsame Videos auf Instagram erstellt werden. Insbesondere bei der Verwendung von fremdem Bild- und Musikmaterial gibt es hier aber rechtlich einiges zu beachten. Instagram Reels bieten grundsätzlich jedem Nutzer die Möglichkeit, […]
Non-Fungible-Tokens erobern den Kunstmarkt in Windeseile. Doch was hat es mit den sog. NFTs auf sich? Gibt es nun etwas wie das Eigentum an digitalen Inhalten? Durch welchen rechtlichen Akt wird man Inhaber und welche Rechtsposition bedeutet diese Inhaberschaft? Was sind NFTs und wie funktionieren sie? Blockchain-basierte Token NFTs lassen […]
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Nach Auffassung des EuGH kann Framing sehr wohl eine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Rechteinhaber zuvor Schutzmaßnahmen gegen eine Einbettung im Wege des Framing vorgenommen hat und das Werk sodann dennoch auf der Webseite eines Dritten eingebettet wird. Nach dem EuGH-Urteil hat der BGH nun geurteilt: Eine Verwertungsgesellschaft kann Lizenzen davon […]
Ein Urheberrechte verletzendes Foto ist nicht mehr „öffentlich zugänglich“, wenn man es nur noch finden kann, in dem man eine ca. 70 Zeichen lange URL eingibt. Denn es entspreche der Lebenserfahrung, dass dann nur noch Nutzer Zugriff hätten, die das Foto vorab samt URL gespeichert haben, so der BGH. Geklagt […]
Lange wurde diskutiert und gekämpft, doch am Ende wurde Artikel 17 der EU-Urheberrechtsreform im Juni ein deutsches Gesetz gegossen. Doch erst jetzt, am 01. August 2021, trat die Regelung zu den Uploadfiltern in Kraft. Was erwartet Sie? Was müssen Sie tun, um zu verhindern, dass Ihre Inhalte geblockt werden? Und […]
Die Kanzlei Waldorf Frommer hat sich in den vergangenen über 10 Jahren ohne Zweifel zu der mit Abstand größten Abmahnkanzlei in Deutschland entwickelt. Nun firmiert die Kanzlei unter einem neuen Namen. Tausende Abmahnungen werden jedes Jahr an betroffene Verbraucher versendet. Wir, die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, haben bereits über 70.000 […]
Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit steht die „Clearingstelle Urheberrecht“ unter starker Kritik. Der Zusammenschluss von Internetprovidern und großen Rechteinhabern hat es sich zur Aufgabe gemacht, nach eigener interner Prüfung DNS-Sperren durch die beteiligten Internetzugangsanbietern ohne gerichtliche Entscheidungen durchzusetzen. Nach den tiefgreifenden Zweifeln zur Zulässigkeit der Sperren aufgrund der Grundrechte der deutschen […]
Am Freitag, den 26. März 2021, wurde der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform erstmalig im Bundestag verhandelt. Noch gibt es einige Streitpunkte rund um die Uploadfilter & Co. Gleichzeitig könnte eine aktuell anhängige Klage Polens vor dem EuGH die Reform noch teilweise kippen. Am 10. November 2020 fand bereits die […]
Seit Mitte März ist die Clearingstelle Urheberrecht (CUII), ein privater Zusammenschluss von Rechtinhabern und Internetprovidern, in Aktion. Illegale Streamingseiten sollen nun zum Beispiel schneller gesperrt werden. Während Filmproduktionsgesellschaften und andere marktmächtige Verbände der Unterhaltungsbranche das harte Durchgreifen der CUII begrüßen, ist unter den Verfechtern eines freien Internets die Kritik groß. […]
Seit dem vergangenen Jahr berät der deutsche Gesetzgeber über die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ins nationale Recht. Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL (EU) 2019/790) und die Online-SatCab-Richtlinie ((EU) 2019/789) soll das Urheberrecht an das Internetzeitalter angepasst werden. Die Interessen aller Beteiligten, also von Dienstanbietern […]
Das Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens bleibt weiterhin geschützt. So entschied das EuG heute überraschend zugunsten von Lego. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) habe die Geschmacksmustereintragung zu Unrecht für nichtig erklärt und Fehler bei der rechtlichen Prüfung gemacht. Jedem sollte aus Kindheitstagen der typische rechteckige Legostein […]
Wegen Filesharing abgemahnte Anschlussinhaber müssen den wahren Täter im vorgerichtlichen Verfahren nicht benennen, sofern er ihnen denn überhaupt bekannt ist. Verfahrenskosten müssen sie ebenfalls nicht tragen, wenn sie sodann im Klageverfahren den Täter benennen. Dies hat der BGH einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren beschlossen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in […]
Während der Corona-Krise gibt es einen regelrechten Hype um den Song „Jerusalema“ von Master KG. Bekannt wurde der Song vor allem durch den dazu gehörigen Tanz sowie entsprechende Tanz-Challenge-Videos in den sozialen Medien. Feuerwehrleute, Polizisten und Pflegerinnen nahmen an den Tanz-Challenges auf YouTube, TikTok, Instagram und Co. teil, um während […]
Seit Oktober haben Youtuber und sonstige Content Creator aber auch Verleger, Filmschaffende sowie sonstige Urheber mit Spannung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform gewartet. Nun ist er da. Klar ist: Der deutsche Gesetzgeber wird bei der Umsetzung der umstrittenen EU-Urheberrechtsrichtlinie Uploadfilter einführen. In anderen Bereichen bleibt der Gesetzesentwurf eher […]
Müssen Filesharing-Abgemahnte bereits nach Erhalt einer Abmahnung im außergerichtlichen Verfahren Auskunft darüber geben, wer als Täter der Urheberrechtsverletzung in Frage kommt? Mit anderen Worten: Müssen Abgemahnte den wahren Täter verpetzen? Diese Frage war bislang nicht höchstrichterlich geklärt. Nun hat der BGH die Rechte der Abgemahnten zu Recht gestärkt und entschieden, […]
Das OLG Köln hatte im Mai 2019 entschieden, dass die Programmzeitschrift TV Movie dem bekannten Fernsehmoderator Günther Jauch 20.000 Euro bezahlen müsse, weil sie unerlaubt sein Bild als „Clickbait“ verwendete. Die Zeitschrift hatte ein Foto von Jauch völlig ohne Zusammenhang für einen Artikel über die Krebserkrankung eines anderen Moderators verwendet. […]
Unter den Top 10 der am meisten illegal geladenen Serien 2020 befinden sich etliche Blockbuster-Serien. Doch seien Sie vorsichtig, denn auch 2021 drohen weiterhin teure Abmahnungen durch die Rechteinhaber. Wir erklären Ihnen, was Sie nach erhalt einer Abmahnung tun müssen. Jahrelang galt die Serie Game of Thrones als die am […]
Der Wendler-Song „Egal“ ist dem Lied von Matthias Reim „Das machst du nur, um mich zu ärgern“ verdächtig ähnlich. Dahinter steckt tatsächlich ein aktueller Urheberrechtsstreit zwischen den beiden Sängern. Was es damit juristisch auf sich hat und wie die Auseinandersetzung ausgegangen ist, erfahren Sie in diesem Artikel. Wenn Michael Wendler […]
Wer illegal Kopien von Filmen verbreitet, riskiert Schadensersatzforderungen. Doch inwieweit kann YouTube dazu gezwungen werden, die Daten seiner Nutzer preiszugeben, wenn diese urheberrechtswidrig Inhalte hochgeladen haben? Können Name, Postanschrift oder sogar auch E-Mail-Adresse, Telefonnummer und IP-Adresse herausverlangt werden? Der BGH lehnte heute ab, dass eine Auskunft über E-Mail-Adresse, Telefonnummer und […]
Ein 11-jähriger Junge begeht beim Besuch bei seinem Großvater über eine Filesharing-Software eine Urheberrechtsverletzung. Das LG Frankfurt a.M. entschied nun, dass weder der inzwischen junge Mann noch sein Großvater hierfür haften. Eine herbe Schlappe für die Abmahnindustrie. Ein Kind von 11 Jahren kann (noch) nicht verstehen, dass Filesharing eine Urheberrechtsverletzung […]
Wie viel Geld brachten die Kinoerfolge Keinohrhasen und Zweiohrküken ein? Die Autorin Anika Decker sah sich nicht ausreichend am Erfolg beteiligt und klagte u.a. gegen die Produktionsfirma von Til Schweiger. Mit Erfolg, wie das LG Berlin urteilte. Decker soll nun Auskunft über die Filmumsätze erhalten. Das Landgericht (LG) Berlin hat […]
In der Berufungsinstanz vor dem Landgericht Düsseldorf hat sich die Kanzlei WBS mit Erfolg gegen eine Filesharing-Klage der Kanzlei Waldorf Frommer verteidigt. Die Klage wurde abgewiesen. Die Gegenseite konnte dem Abgemahnten das Anbieten eines Filmwerks im Wege des Filesharings nicht nachweisen. Es war nicht auszuschließen, dass der Nachbar des Abgemahnten […]
Kommen nun die Upload-Filter? Wird bald die Meinungsfreiheit im Internet bedroht? Eine erste Antwort gab der lange erwartete Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17 der Urheberrechtsreform, den das BMJV am 24. Juni 2020 veröffentlichte. Nun gibt es wieder Neuigkeiten aus dem Justizministerium. Am 13. Oktober 2020 hat das BMJV den […]
Ist Heribert Schwan, Ghostwriter von Helmut Kohl, noch im Besitz von Kopien seiner Gespräche? Die Witwe des Altkanzlers kämpfte vor dem BGH um die Herausgabe. Nun entschied der BGH, dass die Kohl-Witwe einen Auskunftsanspruch über den Verbleib der Tonbänder hat, um den Anspruch auf Herausgabe durchzusetzen. Schwan kündigte inzwischen an, […]
Hat eine Abmahnung in erster Linie zum Ziel, dass gegen den Rechtsverletzer ein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder von Kosten der Rechtsverfolgung entsteht, gilt sie als rechtsmissbräuchlich. Daran ändert sich auch nichts, wenn der Abmahnende daneben eigene Rechte schützen möchte. So lautet ein aktuell veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofs. Die […]
Wie wird die Schadensersatzhöhe bei unerlaubt übernommenen Online-Stadtplänen berechnet? Damit beschäftigte sich der BGH in einem aktuellen Urteil (BGH, Urt. v. 18.06.2020 – Az.: I ZR 93/19). Die Bundesrichter stellten darin klar, dass es bei der Berechnung der Schadenshöhe nicht auf Lizenzverträge ankommen kann, die nach einer urheberrechtlichen Abmahnung abgeschlossen […]
Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers des Sharehosting-Dienstes “uploaded” vorgelegt. Am 26. November 2019 verhandelte bereits der EuGH. Nun liegen die Schlussanträge des Generalanwalts vor.
Shareonline.biz, kino.to, kinox.to und movie2k: Hinter diesen Plattformen war die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU) massiv hinterher. Nach 35 Jahren muss die GVU nun aber ihr Geschäft aufgeben. Im April meldete der Verein beim Amtsgericht Charlottenburg Insolvenz an. Die umstrittene Organisation war in den letzten Jahren auch […]
Der Grünen-Politiker Volker Beck möchte nicht, dass sein Text aus dem Jahr 1988, in dem er über die Entkriminalisierung sexueller Handlungen mit Minderjährigen schrieb, ohne seine Distanzierung verbreitet wird. Spiegel Online hatte das Dokument jedoch 2013 im Original veröffentlicht. Der EuGH hatte im Juli 2019 u.a. die Frage beantwortet, wie […]
Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt – zunächst allerdings nur gegen die Betreiber. Doch auch die Uploader könnten ins Visier der Ermittler geraten, möglicherweise sogar private Nutzer. Außerdem könnten die Rechteinhaber, deren Filme dort zu finden waren, bald zahlreiche Abmahnungen versenden. Christian […]
Die umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Deutschland erklärt in einer Protokollnotiz, man wolle die mit der Richtlinie drohenden Upload-Filter nach Möglichkeit vermeiden. Nun hat das Justizministerium eine öffentliche Anhörung durchgeführt – bis zum 6. September konnten “interessierte Kreise” vorschlagen, wie Deutschland die […]