Razzia gegen share-online.biz : Was droht Nutzern?
Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet…
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Wegen eines Formfehlers : EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht
Bislang wurde es nur als „untot“ bezeichnet, nun ist es wirklich beerdigt worden: Das deutsche Leistungsschutzrecht, einst finanzieller Hoffnungsschimmer deutscher Verlage, ist nun vom EuGH gekippt worden – wegen eines Formfehlers. Schlimmer noch ist, dass sich diese Entscheidung aufgrund der Prozesskosten zu einem finanziell herben…
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RA Solmecke reicht Vorschlag beim BMJV ein : Wie kann Artikel 13/17 in Deutschland umgesetzt werden?
Die umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Deutschland erklärt in einer Protokollnotiz, man wolle die mit der Richtlinie drohenden Upload-Filter nach Möglichkeit vermeiden. Nun hat das Justizministerium eine öffentliche Anhörung durchgeführt – bis zum 6. September konnten „interessierte…
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Achtung! Massiver Anstieg bei Computerspiele-Abmahnungen : .rka mahnt „Dying Light“, „Kingdom Come Deliverance“ und „Metro Exodus“ ab
Aktuell versendet die Kanzlei .rka massiv Abmahnungen wegen angeblichem Filesharing. Abgemahnt werden die Computerspiele „Dying Light“, „Kindom Come Deliverance“ sowie „Metro Exodus“. Die Verstöße sollen teils im Februar 2018 stattgefunden haben. Ob überhaupt noch abgemahnt werden darf und wie sich Betroffene verhalten sollen, erklären wir…
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Nach abfälligem Tweet mit Fotocollage über Seenotretter : Twitter-Verbot für Salvini
Der italienische Innenminister Matteo Salvini darf eine Fotocollage der deutschen Flüchtlingshilfsorganisation „Mission Lifeline“ nicht mehr über seinen Twitter-Account verbreiten. Das Landgericht Frankfurt hat am 12. August 2019 eine einstweilige Verfügung gegen den Politiker erlassen, der schon länger gegen private Seenotretter wettert. Salvini verletzte Urheberrechte So…
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Microsoft siegt vor BGH : Anbieten von Testversionen zum Download ohne Zustimmung verletzt Urheberrecht
Stellt ein Anbieter auf seinem Download-Portal eine kostenlose Testversion eines Computerprogramms zum Download zur Verfügung, so handelt es sich nach einem Urteil des BGH um eine Urheberrechtsverletzung. Das gilt auch dann, wenn das Computerprogramm zuvor vom Urheberrechtsinhaber auf einer anderen Internetseite frei zugänglich im Internet…
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EuGH zu Kraftwerk vs. Pelham : Sampling ist erlaubt – unter Bedingungen
Ist das sog. Sampling kurzer Tonfolgen für eigene Musikstücke zulässig? Seit über 20 Jahren streitet die Band „Kraftwerk“ mit Produzent Moses Pelham um die ungefragte Verwertung eines 2-Sekunden-Tonschnipsels. Der EuGH sagt jetzt: Ja, es kann erlaubt sein – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. Entschieden ist der…
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EuGH zu Volker Beck vs. Spiegel Online : Wann darf die Presse berichten und zitieren?
Der Grünen-Politiker Volker Beck möchte nicht, dass sein Text aus dem Jahr 1988, in dem er über die Entkriminalisierung sexueller Handlungen mit Minderjährigen schrieb, ohne seine Distanzierung verbreitet wird. Spiegel Online hatte das Dokument jedoch 2013 im Original veröffentlicht. Nun hat der EuGH die Frage…
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EuGH zu „Afghanistan-Papieren“ : Veröffentlichung militärischer Lageberichte wohl erlaubt
Kann die Bundesregierung unter Berufung auf das Urheberrecht gegen die Veröffentlichung von Unterlagen vorgehen? Der EuGH hat nun zu den Fragen des BGH geantwortet: Grundsätzlich sei das möglich, auch wenn es dem Staat eigentlich nicht um das Urheberrecht geht. Jedoch müsse zuvor geprüft werden, ob…
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LG Düsseldorf – Begleitmusik bei Theaterstücken ist nicht bloß Hintergrundmusik
Das Schauspielhaus Düsseldorf ist nicht befugt, die von einem Komponisten für ein anderes Theaterhaus komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ im eigenen Haus zu verwenden.
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