Kraftwerk vs. Pelham : Sampling erneut vor dem BGH
Ist das sog. Sampling kurzer Tonfolgen für eigene Musikstücke zulässig?…
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„Afghanistan-Papiere“ erneut vor BGH : Zeichen sprechen gegen ein „Zensururheberrecht“
Kann die Bundesregierung unter Berufung auf das Urheberrecht gegen die…
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Volker Beck vs. Spiegel Online erneut vor BGH : Wann darf die Presse berichten und zitieren?
Der Grünen-Politiker Volker Beck möchte nicht, dass sein Text aus…
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OLG München verneint urheberrechtlichen Schutz für Loriot-Zitat : Früher war mehr Lametta
„Früher war mehr Lametta“. Vor dem OLG München ging es um die Frage, ob der bekannte Spruch von Loriot alias Opa Hoppenstedt urheberrechtlichen Schutz genieße. Die Alleinerbinnen Loriots waren gegen Hersteller vorgegangen, der den Spruch auf T-Shirts vertrieb. Das, was der 2011 verstorbene Vicco von…
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EuGH zu uploaded.net : Haften Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen?
Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Haftung des Betreibers des Sharehosting-Dienstes „uploaded“ vorgelegt. Am 26.11.2019 verhandelt der EuGH. Die klagenden Buch- und Musikverlage, darunter Constantin Film, Sony Music und die GEMA, wollen nun vor dem BGH ihre Ansprüche auf Auskunftserteilung und Schadensersatzfeststellung weiter verfolgen.…
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EuGH verhandelt am 26.11.2019 : Haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen?
Der Konflikt zwischen Urhebern und dem Internetkonzern Google mit seiner Video-Plattform YouTube geht in die nächste Runde. Es geht um die spannende Frage, ob YouTube Verantwortung dafür übernehmen und selbst haften muss, wenn Nutzer unberechtigt Inhalte auf der Plattform hochladen. Mit anderen Worten: Ist YouTube…
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Filesharing-Abmahnung : We Save Your Copyrights mahnt Nexus 2 für reFX Audio Software Inc. ab
Derzeit mahnt die Frankfurter Kanzlei We Save Your Copyrights im Auftrag der reFX Audio Software Inc die Software Nexus 2 ab. Sie wurden auch abgemahnt? Unser Tipp: Unterschreiben Sie nichts und zahlen Sie keine hohen Beträge voreilig. Wir erklären Ihnen, was zu tun ist.
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Razzia gegen share-online.biz : Was droht Nutzern?
Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt – zunächst allerdings nur gegen die Betreiber. Doch auch die Uploader könnten ins Visier der Ermittler geraten, möglicherweise sogar private Nutzer. Außerdem könnten die Rechteinhaber, deren Filme dort zu finden waren,…
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Wegen eines Formfehlers : EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht
Bislang wurde es nur als „untot“ bezeichnet, nun ist es wirklich beerdigt worden: Das deutsche Leistungsschutzrecht, einst finanzieller Hoffnungsschimmer deutscher Verlage, ist nun vom EuGH gekippt worden – wegen eines Formfehlers. Schlimmer noch ist, dass sich diese Entscheidung aufgrund der Prozesskosten zu einem finanziell herben…
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RA Solmecke reicht Vorschlag beim BMJV ein : Wie kann Artikel 13/17 in Deutschland umgesetzt werden?
Die umstrittene EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Deutschland erklärt in einer Protokollnotiz, man wolle die mit der Richtlinie drohenden Upload-Filter nach Möglichkeit vermeiden. Nun hat das Justizministerium eine öffentliche Anhörung durchgeführt – bis zum 6. September konnten „interessierte…
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