Die Band Kraftwerk streitet sich mit einem Musikproduzenten um ein zweisekündiges Sample aus ihrem Song „Metall auf Metall“. Das Besondere daran ist, dass der Rechtsstreit nun schon seit 1999 anhängig ist. Und nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg scheint immer noch kein Ende in…
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Das LG Hamburg hatte 2020 im Streit um die Rechte am Liedtext “Hey, Pippi Langstrumpf“ zugunsten der Erben von Astrid Lindgren entschieden. Die deutsche Textversion verletze das Urheberrecht an der literarischen Figur. Die Erben Lindgrens müssten an der Verwertung des Liedtextes beteiligt werden. Nun kam…
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Im November 2021 hatte der Generalanwalt des EuGH sich in seinen Schlussanträgen dafür ausgesprochen, dass die Streitwertdeckelung auf 1000 Euro bei urheberrechtlichen Abmahnungen weiterhin zulässig sein soll. Durch diese Regelung liegen die Anwaltskosten, die wegen Filesharings Abgemahnte zahlen müssen, bei etwa 160 Euro – auch,…
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Der EuGH hat am 26. April die Klage Polens gegen die Urheberrechtsreform der EU abgewiesen. Zuletzt hatte bereits der Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe in seinem Schlussantrag die Abweisung von Polens Klage vorgeschlagen. Art. 17 der neuen Urheberrechts-Richtlinie sei mit dem Unionsrecht vereinbar und ein Overblocking…
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Der Porsche 356 war das erste zugelassene Auto mit dem Namen „Porsche“. An dem Erfolg des Nachfolgemodells Porsche 911 wollte die Erbin eines früheren Leiters der Konstruktionsabteilung der Porsche AG beteiligt werden. Der BGH erteilte ihr nun aber eine Absage: Ihr stehe kein Anspruch auf…
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Im Streit zwischen der Plattform „FragDenStaat“ und der Bundesregierung urteilten bereits das LG und das OLG Köln, dass die Veröffentlichung eines Gutachtens über die Krebsrisiken bei Verwendung des Unkrautgifts Glyphosat keine Urheberrechte der Bundesregierung verletze. Dies bestätigte nun auch der BGH, indem er die Beschwerde…
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Wegen der wiederholten Ausstrahlung einer „Pumuckl“-Folge klagte eine Drehbuchautorin gegen den BR auf Schadensersatz. Diese stünden ihr als Urheberin aufgrund vorheriger vertraglicher Vereinbarungen zu. Das OLG München erteilte ihr nun aber eine Absage. Der Drehbuchautorin von „Pumuckls neues Zuhause“ stehe kein Anspruch auf Schadensersatz wegen…
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Der EuGH hat entschieden, dass auch Anbieter von Cloud-Computing von der Privatkopie-Ausnahme der Urheberrechtsrichtlinie erfasst sind. Allerdings bedeute dies nicht zwangsläufig, dass sie auch eine Pauschalabgabe an die Rechteinhaber zahlen müssen, sofern diese auf anderem Wege kompensiert werden. Das EU-Recht verlange nicht, dass auch Cloud-Anbieter…
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Der VW-Käfer ist durch sein außergewöhnliches Design weltweit bekannt. Ein solch berühmtes Auto bringt selbstverständlich auch großen wirtschaftlichen Erfolg. An diesem wollte nun die Erbin eines früheren Karosseriekonstrukteurs und späteren Leiters der Konstruktionsabteilung der Porsche AG beteiligt werden. Das OLG Braunschweig erteilte der Erbin nun…
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Das Urheberrecht an der Comic-Figur Winnie Puuh ist mit Ablauf des Jahres 2021 erloschen. Die Folgen für Rechteinhaber Walt Disney sind noch unklar, auf das Unternehmen könnte möglicherweise ein Verlust von Einnahmen in Milliardenhöhe zukommen. Bereits 1998 hatte Disney für eine Verlängerung des Copyrights lobbyiert,…
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