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Neumann fordert höhere Bußgelder bei Onlinepiraterie

Um die Onlinepiraterie einzudämmen sind für Kulturstaatsminister Bernd Neumann vor allem spürbare Sanktionen ein probates Mittel. Höhere Geldbußen hätten einen abschreckenderen Effekt auf die Nutzer, so der CDU Politiker. Eine entsprechende Novelle des Urheberrechts soll bis 2013 durchgesetzt werden.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur dapd sagte Neumann: „Die Geldbußen können mit Blick auf die Schadenshöhe im Einzelfall auch deftig ausfallen, nicht nur 50 Euro.“

Oftmals sei kein Bewusstsein für die Illegalität verschiedener Angebote vorhanden. „Deswegen muss viel stärker und besser darüber informiert und aufgeklärt werden“, so Neumann. Eine Versendung von Warnhinweisen solle helfen, das Unrechtsbewusstsein zu schärfen: „Wir wollen gerade nicht, dass alles von vornherein kriminalisiert wird.“

Zudem müsse auch der jeweilige Internetzugangsanbieter sich gegen Onlinepiraterie einsetzen: „Über seine Verantwortung muss gesprochen werden.“ Nach Ansicht von Neumann werde das Bundesjustizministerium sein Anliegen unterstützen: „Ich gehe davon aus, dass die Chance besteht, das einvernehmlich zu gestalten.“