Urheberrecht

Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein

Wie das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 20.02.2015 (Az. 6 U 131/14) entschieden hat, können auch Urnen, welche mit einer Airbrush-Technik künstlerisch verziert sind, eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen.

Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein©-Thomas-Jansa-Fotolia

Mit Airbrush gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützt sein©-Thomas-Jansa-Fotolia

 

In dem zu entscheidenden Fall ging es darum zu klären, ob Urnen mit Tiermotiven urheberrechtlich geschützt seien. Das OLG Köln kam zu Schluss, dass es sich hier um nachgeahmte Motive handle, und somit Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz bestehen.

Urne mit Hirsch urheberrechtlich geschützt

Die Klägerin hatte vorgetragen, dass die Beklagte ihre Urnenmotive systematisch kopiert habe. Konkret ging es im Verfahren um die Urne mit dem Motiv „Hirsch“. Wie das Landgericht richtigerweise angenommen hat, ist die Urne „Hirsch“ als Werk der angewandten Kunst gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt. Aufgrund der vorgeworfenen Nachahmung machte die Klägerin urheberrechtliche Ansprüche geltend.

Geringer Grad an Individualität

Die zur Verteidigung der Beklagten dargelegten Argumente wurden durch das Gericht entkräftet. Der Gesamteindruck der hier zu vergleichenden Urnen sei so ähnlich, dass der Urne der Beklagten keine eigenpersönlichen schöpferischen Züge zukommen. Vermeintlich angeführte Unterschiede der Gestaltung beider Urnen, wie die Haltung des Tieres, die Gestaltung der Landschaft sowie das Vorhandensein einer zweiten Lichtquelle, betreffen nach Ansicht des Gerichts nur Details, welche für den Gesamteindruck nicht prägend seien. Eine eigenschöpferische Leistung kann demnach nicht angenommen werden.(THS)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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