Urheberrecht

Microsoft patentiert „Stummschaltung auf einen Schlag“

Das führende Microcomputer-Software-Unternehmen aus Redmond hat eine neue Funktion im Smartphone zum Patent anmelden lassen. Die „Erfindung“ soll dem Verbraucher dazu dienen, durch einen Schlag sein klingelndes Gerät auszuschalten. Dies soll bei Konferenzen oder in der Schule besonders nützlich sein.

In letzter Zeit füllten dubiose Softwarepatente das amerikanische Trademark Office. Oft wurden auf der Hand liegende technische Prozesse und  Funktionen beurkundet, nur um aus deren Verwendung Profit zu schlagen.

 

Hiernach klingt das in neuester Zeit bewilligte Patent des Microsoft-Konzerns. In der Beschreibung des Patentes liest man, der Nutzer könne durch Klopfen auf den Gehäusedeckel seines Mobilfunkgerätes dieses stumm schalten. Diese Funktion könnte gerade in Situationen wie Meetings oder in der Schule sehr sinnvoll sein, meint der Konzern. Weiter heißt es im Patentantrag die Erfindung sei auch auf andere Gebiete anwendbar.

 

In mehreren eher abstrakten Beispielen werden Vorgänge beschrieben, bei denen Bewegungs- und Lagesensoren im Gerät die unterschiedliche Intensität des Klopfens messen und entsprechend  differenziert reagieren. Auch das Intervall der Schläge würde bei der Etablierung der Funktionsweise von Bedeutung sein, so z.B. bei der Fortsetzung des Klingeltons. Selbst der Vorgang, bei dem das Handy nach der Stummschaltung eine Art Feedback gibt, durch Aufleuchten oder Vibrieren wurde patentiert.

 

Es bleibt abzuwarten, ob diese Funktionen im neuesten Windows Phone8 bereits eingebaut sind.  Es ist anzunehmen, dass die bereits verwendeten Smartphones wie auch ihre Konkurrenzprodukte über die erforderlichen Sensoren verfügen. Nach amerikanischem Patentrecht jedoch darf keine andere Gesellschaft des Landes die oben beschriebenen Vorgänge anbieten. Gerade diese Funktionen sind neben Designpatenten Grund für Streitigkeiten der Unternehmen Samsung und Apple.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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