Urheberrecht

Markenschutz von DSDS verteidigt

Über „Deutschland sucht den Superstar“ kann man sagen, was man will. Es scheint eine wertvolle Marke zu sein. Dies zeigte sich in einem Verfahren, in dem das OLG Köln (Urteil vom 06.02.2009, Az. 6 U 147/08) wie auch die Vorinstanz zugunsten von Markeninhaber RTL entschieden.

RTL ist Inhaber der Wortmarke „Deutschland such den Superstar“ (DSDS) sowie zweier Wort-/Bildmarken mit diesem Wortbestandteil. Der Beklagte veranstaltete 2007 Gewinnspiele unter dem Motto „S. sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ bzw. „… Wohnzimmer“.

Darin hat das OLG Köln zwar keine Verletzung von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gesehen, weil es jedenfalls an einer Verwechselungsgefahr gefehlt habe.
Jedoch habe der Möbeldiscounter durch die Werbung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG die Wertschätzung der bekannten Marken ungerechtfertigt und in unlautere Weise ausgenutzt.

Dafür ausreichend ist nämlich, dass der Verkehr die Gestaltung des Zeichens mit den verteidigten Marken gedanklich verknüpft. Dies sah das Gericht im konkreten Fall aufgrund der „den Gesamteindruck prägenden Elemente […], nämlich der ovalen Form, der blauen Farbe mit hellerem Rand und der Darstellung von Lichteffekten“ sowie eines „recht schmucklosen, weißen Scheibschrifttyps“ als gegeben an.

Anders als § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG keine Unähnlichkeit der Waren.

Auch auf das Erfolgsgeheimnis von DSDS ging das Gericht ein: „Das angegriffene Zeichen nimmt auf die bekannten Marken der Klägerin Bezug. Gerade darin liegt der Witz der Werbeaktion, indem durch die Suche nach etwas Hässlichem darauf angespielt wird, dass der Publikumserfolg der mit den Marken der Klägerin beworbenen Fernsehsendung nicht nur darin liegt, einen „Superstar“ zu ermitteln, sondern auch darin, solche Bewerber vorzustellen, die gerade nicht einen strahlenden Superstar, sondern eher ein hässliches Entlein abgeben.“

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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