Urheberrecht

Kanzlei Busch Duve mahnt Verkauf von Bushido-CDs wegen unautorisierten Samples ab

Die Kanzlei Busch Duve Partner versendet im Auftrag der Künstlerformation „Dark Sanctuary“ sowie des italienischen Tonträgerunternehmens „Sound Cave“ Abmahnungen wegen eines Angebots von CDs im Internet. Bei den abgemahnten CDs handelt es sich um Werke des deutschen Rap-Künstlers Bushido.

Der Abgemahnte hatte über die Plattform ebay.de in gewerbsmäßigem Umfang CDs  des Künstlers angeboten und verkauft. Hierbei handelt es sich um folgende CDs:

  • Bushido „V.d.S.z.B.z.” (Premium Edition) (VÖ 2006)
  • Bushido „V.d.S.z.B.z.“ (Platinum Edition) (VÖ 2006)
  • Nysze – „Geben & Nehmen”
  • Ersguterjunge Sampler Vol. 2 – „Vendetta” (VÖ 2006)

Bei den genannten CDs handele es sich um Urheberrecht verletzende Tonträger. Auf den Bushido-Alben seien unautorisierte Samples verwendet worden. Diese exklusiven Rechte an den Samples sollen  „Dark Sanctuary“ und „Sound Cave“ gehören. Die Verbreitung verletze die ausschließlichen Vertriebsrechte der Rechteinhaber.

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung von 1.726,60 EUR

Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, raten wir Ihnen dringend,  sich die Zeit für eine anwaltliche  Beratung zu nehmen  und das Abmahnschreiben keinesfalls zu ignorieren. Die der Abmahnung beigefügte – zumeist nachteilig – vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie nicht ungeprüft unterschreiben.

Wenn Sie diesbezüglich Fragen haben, zögern Sie nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Gerne besprechen wir mit Ihnen die Rechtslage und das mögliche weitere Vorgehen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (2)

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  1. sascha sagt:

    Geht es hier nicht um Abmahnungen, obwohl es hier gar kein Grund für die Abmahnungen gab ? Ich meine, wenn die Abmahnung darauf basiert, das behauptet wird: Das wären urheberrechtsverletzende Tonträger, auf denen Titel enthalten wären, wo unautorisierte Samples verwendet worden sind.

    Aber gerade bei der Frage: Ob die Samples unautorisiert verwendet worden sind, oder eine Erlaubnis dafür nicht nötig war, steht doch, wie ich vorhin gesehen habe, eigentlich noch gar nicht fest, sondern wird erst im April 2014 vom BGH entschieden. Die Frage: Ob der das zu Unterlassen hat, die Samples weiterhin verwenden zu dürfen.

    Deswegen, so denke ich jetzt, ob die Tonträger überhaupt urheberrechtsverletzend sind, steht demnach noch offen und wurde bislang nicht abschliessend geklärt. Demnach fehlt es doch hier schon an den Grund, den es für die Abmahnungen gegeben haben soll ..

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