Urheberrecht

Jesus-Eingebungen sind urheberrechtlich demjenigen zuzurechnen, der sie niederschreibt

Wer fremde Textpassagen übernimmt und ohne Lizenz veröffentlicht, muss damit rechnen, vom Urheber in Anspruch genommen zu werden. Doch nicht immer ist es leicht ersichtlich, ob ein fremdes Recht überhaupt besteht. Für Aufsehen gesorgt haben zuletzt die Jesus-Empfängnisse einer US-Amerikanerin, die in Deutschland öffentlich gemacht wurden.

 

 

 

Deutsches Urheberrecht anwendbar

Die Professorin für Psychiatrie bekam in den 1960er Jahren in aktiven Wachträumen Eingebungen von Jesus von Nazareth, schrieb diese im Buch „A Course in Miracles“ nieder und überarbeitete sie zweimal. Die Rechte wurden zum amerikanischen Copyright-Register angemeldet und Mitte der 70er Jahre an eine Stiftung übertragen.

Ein deutscher Verein veröffentlichte vor einiger Zeit Textpassagen aus dem Buch im Internet, ohne Nutzungsrechte daran erworben zu haben. Die amerikanische Stiftung nahm den Verein auf Unterlassung in Anspruch. Da es zwischen den USA und Deutschland ein Abkommen gibt, nach dem das Werk eines amerikanischen Staatsangehörigen hierzulande Schutz nach dem Urhebergesetz genießt, ist eine Geltendmachung grundsätzlich möglich.

LG und OLG bejahen Unterlassungsanspruch

Nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt war der Anspruch im konkreten Fall auch begründet (Urteil vom 07.04.2013, Az. 2-6 O 424/12). Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main bestätigte nun den Unterlassungsanspruch (Urteil vom 13.05.2014, Az. 11 U 62/13).
Entgegen der Ansicht des beklagten Vereins war die Schriftstellerin Urheberin des Textes. Zwar hatte sie selbst angegeben, dass das Schriftstück Resultat eines Diktats war, das sie von Jesus von Nazareth empfangen habe. Das machte sie aber nicht lediglich zu einer Gehilfin oder Schreibkraft ohne jeden individuellen persönlichen Gestaltungsspielraum. Rechtlich gesehen sei herrschende Meinung, dass jenseitige Inspirationen uneingeschränkt dem menschlichen Empfänger zuzurechnen sind.

Schöpferischer Realakt entscheidend

Es kommt stets konkret auf den tatsächlichen Schaffensvorgang an. Was vorher an allein geistigen Arbeiten entstanden ist, sei dagegen nicht beachtlich. Aus diesem Grund können auch psychisch erkrankte Menschen Urheber sein, obwohl sie zum Beispiel nicht in der Lage sind, wirksame Verträge zu schließen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht dadurch, dass die Entstehung ausschließlich auf metaphysischen Einflüssen beruht. Trotzdem ist das Urheberrecht demjenigen zuzurechnen, der den schöpferischen Realakt ausführt .Die Stiftung als Rechtsnachfolgerin der Professorin konnte demnach den Unterlassungsanspruch geltend machen, so dass die Berufung des Beklagten unbegründet war. Möglich ist noch eine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH). Ob der Verein davon Gebrauch macht scheint aufgrund der gefestigten Rechtsprechung eher unwahrscheinlich.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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