Urheberrecht

IPC erwirkt gegen HTC und Nokia Verkaufsverbot

IPC hat vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und Nokia ein Verkaufsverbot in Form einer einstweiligen Verfügung erwirkt. Allerdings ist fraglich, inwieweit IPC dieses umsetzen kann.

In diesem Verfahren steht der deutsche Patentverwerter IPC auf dem Standpunkt, dass sich in bestimmten Handys von HTC und Nokia eine Technologie befinde, für die IPC ein UMTS- Patent besitzt. Bei dieser Technologie handele es sich um ein Verfahren, durch das Zugriffsrechte  auf einen Telekommunikationskanal vergeben wird. Aufgrund dessen erwirkte IPC die einstweilige Verfügung und das damit verbundene Verkaufsverbot vor dem Landgericht Düsseldorf, das noch nicht in Kraft getreten ist.

Dieses ist jedoch gegenstandslos, soweit IPC gar nicht Inhaber des Patentrechtes ist. Laut aktueller Meldungen soll nämlich das Europäische Patentamt das Patent für unwirksam erklärt haben.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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