Urheberrecht

Illegale Bootleg LP: OLG Schleswig setzt moderaten Streitwert an

Eine Abmahnkanzlei hat hinsichtlich des angesetzten Streitwertes in einem Verfahren – in dem es um das Anbieten einer illegalen Bootleg LP über eBay ging – eine herbe Niederlage erlitten. Das OLG Streitwert hat den Streitwert und damit auch die geltend gemachten Abmahnkosten um mehr als die Hälfte reduziert.

Illegale Bootleg LP: OLG Schleswig setzt moderaten Streitwert an© Benjamin-Duda-Fotolia

Illegale Bootleg LP: OLG Schleswig setzt moderaten Streitwert an© Benjamin-Duda-Fotolia

Ein Besucher fertigte bei dem Konzert einer in den 80 er Jahren bekannten Musikgruppe einen privaten Mitschnitt an. Sodan verkaufte er die angefertigte Bootleg LP mit insgesamt 22 Aufnahmen einmalig über eBay. Daraufhin erhielt sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung. Der Rechteinhaber setzte dabei einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro an. Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens stellte das Landgericht Flensburg einen Streitwert auf bis zu 5.000 Euro fest. Hiergegen ging der Rechteinhaber im Wege der sofortigen Beschwerde vor.

Illegale Bootleg LP: Gericht setzt Streitwert von 4.400 Euro an

Das Oberlandesgericht Schleswig wies die sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung mit dem Streitwert mit Beschluss vom 20.01.2015 (Az. 6 W 36/14) zurück. Dir Richter stellten klar, dass hier wegen der Urheberrechtsverletzung durch den Verkauf der illegalen Bootleg LP ein Streitwert in Höhe von 4.400 Euro angemessen ist. Sie begründeten dies damit, dass die Urheberrechtsverletzung geringere Auswirkungen hat als beim Filesharing. Denn hier kommt es nicht zu einer unübersehbaren Anzahl von Rechtsverletzung.

Fazit:

Diese Entscheidung ist zu begrüßen, weil viele Abmahnanwälte zu hohe Streitwerte und somit auch zu hohe Abmahnkosten ansetzen. Allerdings ist die Rechtsprechung unterschiedlich. Beispielsweise ist das OLG Celle hat mit Beschl. v. 11.06.2014 – Az.: 13 W 40/14 ist in einem vergleichbaren Sachverhalt ebenfalls von einem Streitwert von höchstens 5.000 Euro ausgegangen. Anders sieht es beim OLG Hamburg aus, das mit Beschluss vom 30.10.2014 Az.: 5 W 118/13 vom einem Streitwert in Höhe von 10.000 Euro ausgegangen ist.(HAB)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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