Urheberrecht

Hohe Strafe für das Tauschen von 30 Musiktiteln

Ein US-Bundesgericht hat die Entscheidung eines Geschworenengerichts aus dem Jahre 2009 bestätigt. Diese hatte den Studenten Joel Tenenbaum zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 675.000 US-Dollar (rund 538.000 Euro) für das Herunterladen und Verteilen von 30 Musikstücken verurteilt.

Hohe Strafe für Tauschen von Musik bestätigt

Hohe Strafe für Tauschen von Musik bestätigt © ferkelraggae-Fotolia

16-Jähriger teilt Musik mit seinen Freunden

Als damals 16-Jähriger hatte Joel Tenenbaum über das Filesharing-Netzwerk Kazaa zwei Jahre lang, trotz Warnung, Musik heruntergeladen und an seine Freunde weiter verteilt.

Daraufhin verklagte die Vereinigung der US-Musikindustrie (RIAA) den heutigen Studenten auf Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzungen. Insgesamt konnten Tenenbaum 30 heruntergeladene Musikstücke nachgewiesen werden. Darunter Songs der Gruppen Incubus, Green Day, Aerosmith und Nirvana.

22.500 US-Dollar Schadenersatz pro Musikstück

Ein US-Geschworenengericht verurteilte Joel Tenenbaum im August 2009 zu einer Gesamtstrafe von 675.000 US-Dollar. Dies entspricht 22.500 US-Dollar Schadenersatz pro Musikstück. Diese Summe wurde später von der Vorsitzenden Richterin, aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken, auf 67.000 Dollar herabgesetzt. Da jedoch weder Tenenbaum, noch die RIAA mit dem Urteil zufrieden waren, ging der Fall weiter vor das Berufungsgericht.

In der Berufungsinstanz wurde entschieden, dass die ursprünglich veranschlagte Höhe der Schadenersatzzahlung gerechtfertigt ist und nicht im Widerspruch zur Verfassung steht. 675.000 Dollar sind, nach Ansicht der Bundesrichterin, für das mutwillige Herunterladen und Verbreiten von Musik keine unverhältnismäßige Summe. Das Verhältnis zwischen den Straftaten und dem daraus entstandenen Schaden für die Kläger ist damit angemessen berücksichtigt. Die Summe von 675.000 Dollar befindet sich im Gegenteil, nach Ansicht des Gerichts, noch im unteren Bereich der vorgesehenen Geldstrafen bei absichtlichem Urheberrechtsbruch. Nach US-Recht wäre in dem Fall eine Strafe im vierstelligen Millionenbereich möglich gewesen.

Das Berufungsgericht verwies den Fall wieder an die erste Instanz, die sich daraufhin dem Urteil anschloss. Tenenbaum leitete daraufhin Schritte für eine erneute Berufung ein. Das US-Bundesgericht bestätigte aber nun nochmals das Urteil des Geschworenengerichts. Es bleibt bei den 675.000 Dollar Strafe.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (3)

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  1. Mastergenius [Mobile] sagt:

    Etwa ne halbe Mio. € für 30 Songs im wie es hier den Anschein macht eher privaten Bereich halte ich für massiv übertrieben. Natürlich sollte es eine Strafe sein, die dem Täter schmerzt, um ihn in Zukunft abzuschrecken, aber sie sollte nicht so hoch sein, dass sie in absehbarer Zeit kaum abzubezahlen ist!

  2. Flu sagt:

    Das heißt, er wird im Leben nie zu irgendwas kommen, nur weil er als 16-Jähriger mal was geklaut hat. Die tun ja alle so als ob es ein extremer Raubüferfall gewesen wäre. So viel bekommen andere nichtmal als Schmerzensgeld. Werden dort Ladendiebe auch so bestraft? Warum nicht gleich die Todesstrafe? Dann können sich die Leute später einige Sorgen und Vorwürfe ersparen. Für diese arrogante Musikindistrie dürfte man wirklich keinen einzigen Cent mehr ausgeben. Ich hoffe, daß ich es irgendwie hinbekomme. Denn egal wo es passiert ist, die Konzerne sind die selben und die freuen sich natürlich noch über solche mittelalterlichen Strafen. Nur schade für diese Bonzen, daß Folter nicht mehr erlaubt ist.
    Wäre sowas in Russland passiert, dann würde wieder ein Aufschrei durch die Presse gehen. Im Prinzip wurde hier auch nur ein Exempel statuiert. Aber unsere Freunde dürfen das natürlich. Da sind wir lieber ruhig.

  3. Silenthome sagt:

    mit sio einer Rechtssprechung wird nicht den Recht vertreten, sondern Profitgier der Industrie und gleichzeitig ein Leben zerstört. Soviel Geld bekommt man im ganzen Leben nicht zusammengespart und kann noch davon Leben.

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