Urheberrecht

Händler haftet für den Verkauf einer Bootleg-DVD über Amazon

Das AG Hamburg (Beschl. v. 18.02.2016) hat entschieden, dass ein Amazon-Händler, der nicht weiß, dass die von ihm verkaufte Bootleg-DVD urheberrechtswidrige Konzertaufnahmen enthält, für den Rechtsverstoß haftet.

 Händler haftet für den Verkauf einer Bootleg-DVD über Amazon © Nerlich-Images-Fotolia

Händler haftet für den Verkauf einer Bootleg-DVD über Amazon © Nerlich-Images-Fotolia

Die Beklagte, eine gewerbliche Verkäuferin gebrauchter Tonträger aus der Schweiz, bot auf Amazon eine illegale Bootleg-DVD eines bekannten Musikers zum Verkauf an.  Daraufhin erhielt sie von dem Kläger, einer eingetragenen Partnergesellschaft, eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und wurde zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 984,60€ aufgefordert.

Die Beklagte gab an, dass sie keine Kenntnis darüber hatte, dass es sich bei der zum Verkauf angebotenen Ware um eine Bootleg-DVD handelte und gab eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, verweigerte jedoch die Zahlung der Abmahnkosten.

Amazon Händler haften auch bei Unkenntnis

Nach Ansicht der Richter sei es nicht ausschlaggebend, dass die Beklagte von der Rechtswidrigkeit der von ihr angebotenen Bootleg-DVD nichts wusste und verurteilten die Beklagte zur Zahlung der Abmahnkosten. Die Unkenntnis sei nur dann hinnehmbar, wenn ausschließlich unter aufwendiger Recherche und unzumutbarer Belastung erkennbar sei, dass es sich um illegale Inhalte handelt. Dies sei jedoch in diesem Fall nicht gegeben. Denn vorliegend handele es sich um ein insgesamt rechtswidrig erstelltes Album, dessen Rechtswidrigkeit ohne Weiteres durch Vergleich mit der Diskographie des Klägers feststellbar sei. Eine solche Überprüfung  sei einem Händler auch zumutbar, denn  Bootlegaufnahmen ließen sich wesentlich leichter identifizieren als  Rechtsverletzung in Printmedien, so die Richter des AG Hamburgs. (LIA)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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