Urheberrecht

GEMA ./.YouTube: Doch einvernehmliche Lösung im Streit um die Sperrtafeln?

Die GEMA hat YouTube wegen dem Inhalt der eingeblendeten Sperrtafeln bei urheberrechtlich geschützten Videos verklagt. Aber es ist nicht sicher, ob das angerufene Gericht wirklich zur Sache ein Urteil sprechen muss.

Musik, Musikvideo, Lizenz

© Alexander Tarasov – Fotolia

Wie wir bereits berichtet haben, gibt es zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und YouTube Streit über die Höhe der YouTube-Videos zu bezahlenden Gebühren. Aus diesem Grund können deutsche  Nutzer vor allem einige ausländische Videos nicht aufrufen. Es kommt der Hinweis: Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“.

 

Wegen dieses Hinweises geht die GEMA jetzt gegen YouTube vor und hat dagegen Klage beim Landgericht München eingereicht. Trotzdem gibt sich die GEMA zumindest nach außen hin zuversichtlich. Zumindest ihr geht anscheinend davon aus, dass sich ein jahrelanger kostenträchtiger Rechtstreit durch alle Instanzen vermeiden lässt. Auf der Musikmesse Midem in Cannes soll er Folgendes erklärt haben: „Wir sind nach wie vor guten Mutes, dass wir doch noch zu einer Einigung kommen werden.“ Ob dieser Optimismus berechtigt ist, wird sich zeigen. Die Frage ist, ob der geltend gemachte Anspruch auf Unterlassung wirklich berechtigt ist. Denn aus dem Wortlaut des Hinweises ergibt sich keine Schuldzuweisung geschweige denn eine „Stimmungsmache“ gegenüber der GEMA.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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