Urheberrecht

Gegen das Lizenz-Chaos: Creative Commons

Das Internet bietet Urhebern eine Vielzahl von Möglichkeiten um eigene Bilder, Musik und Videos bestmöglich zu verbreiten. Milliarden von Mediendateien stehen jederzeit zum Abruf und zur Nutzung bereit. Die Rechtsbeziehungen zwischen Urhebern und Nutzern sind insbesondere im Internet nicht unkompliziert. Schon seit vielen Jahren versucht Creative Commons diese Beziehungen zu vereinfachen.

Das Urheberrecht – ein komplexes, schwer verständliches Rechtsgebiet. Weniger als Schutzinstrument, wird es oftmals als überregulierendes, unterdrückerisches Werkzeug und Brutstätte für übereifrige Abmahnanwälte wahrgenommen.

Je weiter die Digitalisierung fortschreitet, desto lauter werden die Rufe nach einer Reform des Urheberrechts. Kritiker finden es zu sperrig, komplex und unverständlich; eine Einschränkung künstlerischer und kultureller Entwicklung.

Die Creative Commons-Initiative

Creative Commons ist der Ausdruck eines Bestrebens diese Regelungskomplexe aufzubrechen und für die Allgemeinheit zu vereinfachen. 2001 als Non-Profit-Organisation in den USA gegründet, sind Creative Commons-Lizenzen fast 15 Jahre später auf der ganzen Welt weit verbreitet: mehr als 880 Millionen Werke stehen bereits unter einer Creative Commons-Lizenz.

Die Lizenzierung ist schnell und unkompliziert. Der Urheber wählt eine der sechs verschiedenen CC-Lizenzen und markiert damit sein Werk. Interessierte Nutzer können anhand der jeweiligen CC-Lizenz unproblematisch erkennen wie sie das Werk nutzen dürfen ohne eine Rechtsverletzung zu begehen. Weder muss eine Verwertungsgesellschaft oder der Urheber selbst kontaktiert, noch ein Vertrag ausgehandelt und unterzeichnet werden.

Die Motivation zur CC-Lizenz

Zum Verständnis des Systems und des rechtlichen Hintergrunds ist es hilfreich die Motivation zu einer Creative Commons-Lizenzierung zu verstehen. Für die Nutzer, die beispielsweise auf der Suche nach kostenlosen Bildern sind, bietet Creative Commons eine unproblematische und schnelle Lösung. Aber was motiviert einen Urheber sein Werk unter einer CC-Lizenz zu veröffentlichen?

Nicht jeder Urheber ist an einer bestmöglichen Vermarktung seines Werks interessiert. Oft besteht einfach ein Interesse daran, die eigene künstlerische Arbeit mit anderen Menschen zu teilen. Das Internet bietet Möglichkeiten, die es vorher nicht gab. Musik, Bilder und Videos können durch einen einzigen Klick mit der gesamten Welt geteilt werden. Es braucht keine Verwertungsgesellschaften, Manager oder andere Dritte die zwischen Urheber und Endnutzer vermitteln.

Das ist natürlich vor allem für neue, noch unbekannte Urheber interessant. Die bloße Möglichkeit einer weltweiten Verbreitung der eigenen Werke ist reizvoll. Trotzdem will niemand ganz auf seine Rechte verzichten. Ein besonderes Interesse besteht daran, dass der Name des Urhebers stets mit dem Werk verknüpft ist. Eventuell ist der Urheber nicht mit einer Bearbeitung oder Kommerzialisierung seiner Werke durch Fremde einverstanden.

Die Rolle von Creative Commons

Das bedeutet wiederum, dass Regeln für den Umgang mit den Werken festgelegt werden müssen. Doch die meisten Urheber werden weder das Wissen, noch die Lust oder Zeit haben entsprechende Lizenz-Verträge zu verfassen. Hier setzt die Creative Commons-Organisation an. Creative Commons bietet ein Lizenzmodell an, das zum einen den Urhebern eine einfache und schnelle Lizenzierung ihrer Werke ermöglicht und zum anderen den Endnutzern eine verständliche und rechtssichere Nutzung dieser Werke erlaubt.

Wie funktioniert Creative Commons?

Das Lizenzsystem ähnelt einem Baukasten: Grundlage bilden vier Module die zu insgesamt sechs verschiedenen Lizenzen zusammengesetzt werden können. Jedes Modul wird durch jeweils zwei Buchstaben abgekürzt. Die Bezeichnung der Lizenzen setzt sich aus den Abkürzungen der kombinierten Module zusammen. So kann bereits am Namen der Lizenz erkannt werden, was erlaubt ist und was nicht.

„BY“

Das erste Modul wird „BY“ abgekürzt und betrifft die Angabe der Urheberbezeichnung. Die Nennung des Urhebers eines Werks ist Teil des Urheberpersönlichkeitsrechts und unverzichtbar. Daher ist dieses Modul Bestandteil einer jeden CC-Lizenz. Wann immer ein fremdes Werk genutzt wird, muss der Name des Urhebers angegeben werden.

„NC“

Das Modul „NC“ steht für „non-commercial“. Eine CC-Lizenz mit diesem Modul verbietet eine kommerzielle Nutzung des Werks. So kann beispielsweise ein Bild unter einer „BY-NC“ Lizenz zwar für einen privaten Blog, aber nicht für den Internetauftritt eines Unternehmens verwendet werden.

„ND“

Wenn der Urheber verhindern will dass sein Werk von Dritten bearbeitet wird, dann wählt er das Modul „ND“. Die Abkürzung steht für „no derivates“. Eine Bearbeitung liegt immer dann vor, wenn das Original in irgendeiner Weise verändert wird. Auch das Zuschneiden von Bildern und die Veränderung der Tonhöhe bei Musikstücken sind Bearbeitungen. Erlaubt sind lediglich zwingende, minimale Veränderungen wie beispielsweise das Anpassen der Bildgröße. Ein Verzerren oder eine übertriebene und unnötige Verkleinerung oder Vergrößerung können jedoch wieder als Bearbeitung angesehen werden.

„SA“

Das letzte Modul wird „SA“ abgekürzt; „share alike“. Damit ist gemeint, dass ein Werk nur unter derselben Lizenz weitergegeben werden darf. Wenn der Urheber sein Werk zum Beispiel unter „BY-NC-SA“ veröffentlicht, dann dürfen Dritte das Werk zwar Bearbeiten. Wenn sie das veränderte Werk allerdings ihrerseits im Internet verbreiten, dann sind sie an die „BY-NC-SA“-Lizenz gebunden. Eine Kommerzialisierung des veränderten Werks ist aufgrund des „NC“-Moduls somit nicht möglich.

Lizenz-Kombinationen

Wie bereits erwähnt können die vier Module zu insgesamt sechs Lizenzen zusammengesetzt werden

BY

BY-SA

BY-ND

BY-NC

BY-NC-SA

BY-NC-ND

Anhand der Erklärungen der einzelnen Module können Nutzer sofort erkennen wie ein rechtssicherer Umgang mit dem jeweiligen Werk auszusehen hat. So verbietet zum Beispiel die Lizenz „CC BY-NC-ND“ eine kommerzielle Nutzung sowie eine Bearbeitung und verpflichtet zur Angabe des Urhebers.

Weiterentwicklung der Lizenzen

Zu jeder der sechs Lizenzen gibt es einen entsprechenden vorgefertigten Lizenzvertrag. Darin werden die Rechte und Pflichten hinsichtlich der Nutzung der jeweiligen Lizenz noch einmal detailliert beschrieben. Zu beachten ist, dass es unterschiedliche Versionen dieser Verträge gibt. Hintergrund ist die logische Entwicklung des Lizenzsystems sowie die Reaktion auf rechtliche Lücken, etwaige neue urheberrechtlich relevante Nutzungsarten und Anpassungen der bestehenden Regelungen hinsichtlich Schutzvorschriften und deren Verletzung.

Aufgrund dieser Unterschiede zwischen den Versionen muss bei einer Nutzung von Creative Commons immer die entsprechende Version des Lizenzvertrags, auf den man sich bezieht, mit angegeben werden. Eine Lizenz in der Version 3.0 würde dann so aussehen: „CC BY-NC-ND 3.0“. Zurzeit gibt es vier Versionen. Je nach Reichweite der Lizenzierung können sich von Land zu Land Unterschiede ergeben.

Urheberrecht und Copyright

Das hat den Hintergrund, dass die CC-Lizenzen originär aus den USA stammen und somit an das US-amerikanische Rechtssystem angepasst sind. Allerdings unterscheiden sich Deutschland und die USA im Bereich des Urheberrechts sehr stark voneinander.

Das angloamerikanische Pendant zum deutschen Urheberrecht nennt sich „Copyright“. Der wesentliche Unterschied ist bereits am Namen zu erkennen. So steht beim deutschen Urheberrecht nicht das eigentliche Werk, sondern der Urheber selbst im Mittelpunkt. Sein ideelles Interesse an einem konkreten Werk soll geschützt werden.

Einen derartigen persönlich geprägten Schutz kennt das amerikanische Copyright nur in losen Grundzügen. Hier steht der ökonomische Aspekt des geistigen Eigentums im Vordergrund. Auch das wird bereits durch den Namen deutlich: „Copy“ bzw. „Kopie“ meint ein Werk als vervielfältigungsfähiges Produkt.

Diese doch sehr unterschiedlichen grundlegenden Intentionen haben zur Folge, dass auch die CC-Lizenzverträge nicht ohne weiteres auf die verschiedenen Rechtssysteme übertragen werden können.

Creative Commons in Deutschland

Erst wenn eine aktuelle Version vollständig übersetzt und an die bestehende Rechtslage angepasst wurde, kann sie problemlos in dem jeweiligen Land verwendet werden. Diese Anpassung einer Lizenzversion nennt man auch „Portierung“. Um eine landesspezifische Verwendung einer Lizenz zu verdeutlichen, hängt man an die Lizenz die entsprechende Kennung an. Um das obige Beispiel fortzuführen wäre eine korrekte Verwendung: „CC BY-NC-ND 3.0 DE“.

Daneben sollten noch einige weitere Dinge berücksichtigt werden, die für CC-Lizenzen im deutschen Recht besonders sind. So werden die CC-Lizenzverträge aus rechtlicher Sicht wie Allgemeine Geschäftsbedingungen behandelt. Folglich finden alle auf AGB anwendbaren Regelungen auch auf CC-Lizenzverträge Anwendung. Bei der Nutzung von bereits portierten Lizenzversionen ergeben sich im Normalfall keine Probleme.

Aufpassen sollte man hingegen bei der Nutzung von veralteten, fremdsprachigen und noch nicht portierten Lizenzverträgen. So hat erst kürzlich das OLG Köln entschieden, dass Unklarheiten bei der Auslegung von CC-Lizenzverträgen zulasten des Verwenders, also des Lizenzgebers gehen (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 – 6 U 60/14). Zudem müssen AGB stets für alle Parteien verständlich sein, was bei fremdsprachigen Verträgen nicht unproblematisch ist.

Stolpersteine bei der Nutzung

Creative Commons erlösen die Nutzer von unter CC-lizenzierten Werken weitestgehend von urheberrechtlichen Problemen. Allerdings bedeutet das keinen Freifahrtschein für sämtliche rechtliche Streitigkeiten. Insbesondere bei der Verwendung von fremden Bildern sind weitere Rechtsverletzungen denkbar. Persönlichkeitsrechte von abgebildeten Personen, Markenrechte an abgebildeten Marken und auch Urheberrechte an fotografierten Werken bleiben durch Creative Commons unberührt. Wenn ein Foto an sich eine Rechtsverletzung darstellt, ändert eine CC-Lizenz daran natürlich nichts, hier geht es um zwei verschiedene Rechtsbereiche.

Creative Commons regeln Verwertung und Nutzung eines Werks, nicht jedoch den rechtlichen Status eines Werks selbst. Problematisch ist regelmäßig das Verbreiten fremder Werke als eigene. Die Lizenzierung eines fremden Werks unter einer CC-Lizenz ohne Einwilligung des eigentlichen Urhebers stellt immer eine Rechtsverletzung dar. Für Nutzer von Creative Commons empfiehlt es sich daher entweder beim Urheber selbst oder über einschlägige Suchportale nach geeigneten Werken zu suchen. So kann das Risiko einer rechtswidrigen Lizenz minimiert werden.

Creative Commons in der Praxis

Ob Urheber oder Nutzer – Creative Commons ist sehr bedienungsfreundlich wenn es um die Erstellung einer passenden Lizenz oder die Suche nach dem richtigen Werk geht. Neben allen grundlegenden Informationen zu Creative Commons, bietet die Organisation auf ihrer Homepage auch einen automatischen Lizenzersteller an. Nach Eingabe aller relevanten Daten wird ein Code generiert, der nur noch an dem jeweiligen Werk platziert werden muss. Wer bloß auf der Suche nach Creative Commons-Material ist, dem wird eine entsprechende Suchmaschine angeboten.

Fazit

In den letzten Jahren hat sich Creative Commons über die ganze Welt verbreitet und im Internet fest etabliert. Von diesem Erfolg profitieren Urheber und Nutzer gleichermaßen, was sich nicht zuletzt in der Fülle von unter Creative Commons lizenzierten Werken zeigt. Abseits von wirtschaftlicher Gewinnmaximierung stellt Creative Commons somit eine starke Alternative zu herkömmlichen Lizenzsystemen dar. (RO/S)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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