Urheberrecht

EuGH – Streaming von illegal verbreiteten Kinofilmen ist eine Urheberrechtsverletzung – eine Abmahnwelle ist dennoch nicht zu erwarten

Der EuGH hat entschieden, dass Nutzer, die sich illegal Kinofilme im Wege des Streamings anschauen, rechtswidrig handeln. Medienanwalt Christian Solmecke erläutert das Urteil und seine Bedeutung auch für deutsche Nutzer von Kinox.to & Co. 

Streaming wird illegal. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 26. April 2017 (Filmspeler) die bisherige Rechtsprechung deutscher Gerichte auf den Kopf gestellt (C-527/15 Stichting Brein).

Der Kölner Medienrechtsanwalt sagte dazu: „Das Urteil kommt überraschend und betrifft neben den Nutzern der zahlreichen Film- und Serienstreamingportalen auch die Konsumenten von illegalen Bundesligastreams. In der Sache ging es zwar zunächst nur um einen externen Streamingplayer, schaut man sich die Urteilsgründe aber an, so lässt sich die Entscheidung auch den Abruf von Seiten wie kinox.to übertragen. Im Kern gehen die Richter davon aus, dass sich Nutzer immer dann illegal verhalten, wenn sie von der Rechtswidrigkeit des verbreiteten Streams Kenntnis hatten oder diese hätten haben müssen. Davon dürfte allerdings immer auszugehen sein, wenn aktuelle Kinofilme, die nicht legal abrufbar sind, im Internet im Wege des Streamings verfügbar gemacht werden. Eine neue Abmahnwelle – wie wir sie derzeit immer noch bei den zahlreichen Tauschbörsen-Verfahren erleben – ist dennoch nicht zu befürchten. Nutzer können nur über ihre IP-Adressen zurückverfolgt werden. Genau diese IP-Adresse ist jedoch nur dem illegalen Portal bekannt, welches meist anonym operiert und oft keine IP-Adressen speichert. In der Vergangenheit ist es der Polizei allerdings erfolgreich gelungen, die Server des kinox.to Vorgängers kino.to zu überprüfen. In solchen Fällen müssen zumindest die Premiumnutzer, die Geld für den Dienst zahlen und so leichter zu ermitteln sind, mit Forderungen der Rechteinhaber rechnen. Die Forderungen selbst dürften allerdings – anders als bei den Filesharing-Verfahren – überschaubar bleiben, da keine Streams weiterverbreitet sondern lediglich konsumiert werden. Die Abmahnkosten sind seit einiger Zeit auf ca. 150 Euro im Privatbereich gedeckelt, der Schadensersatz pro konsumierten Film dürfte bei etwa 5-10 Euro liegen.“

EuGH zum Streaming – Fotolia.de © REDPIXEL

Bisherige Rechtslage

Bislang war das reine Streaming für Nutzer nach der Rechtsauffassung deutscher Behörden und Gerichte auch dann unbedenklich und rechtlich grundsätzlich rechtmäßig, wenn die Streaming-Angebote ohne Zustimmung der Rechteinhaber im Netz abrufbar sind. Zwar erfolgen beim Streaming Zwischenspeicherungen im sogenannten Browser-Cache sowie im Arbeitsspeicher des Nutzers. Dabei handelt es sich auch jeweils (nach überwiegender Ansicht) um die Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werkes.

Diese ist jedoch nur temporär und notwendig, damit der Nutzer einen Streaming-Dienst überhaupt nutzen kann. Die Speicherung bezweckt somit nicht primär die Vervielfältigung des Streams.

Deswegen half hier bis jetzt § 44a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG): Die Norm bestimmt, dass vorübergehende Vervielfältigungen, die nur flüchtig bzw. begleitend sowie wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sind und keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben, zulässig sind. Allerdings nur dann, wenn deren alleiniger Zweck es ist, eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes zu ermöglichen. Umgesetzt wurde in dieser Vorschrift die europäische Urheberrechts-Richtlinie 2001/29. Bisher ging man davon aus, dass beim Streaming diese Norm anwendbar ist und das Zwischenspeichern damit keine Urheberrechte verletzt.

Die Fragen, die nun dem EuGH gestellt wurden, knüpften genau an diese Richtlinie an. Der EuGH sollte unter anderem klären, ob das Betrachten eines illegalen Streams und die damit einhergehende Vervielfältigung von der Ausnahmebestimmung erfasst und europarechtskonform sind. Und der EuGH hat entschieden, dass dies nicht der Fall ist.

Worum ging es genau?

Der Betreiber der Webseite „filmspeler.nl“ bot über seine Seite den gleichnamigen Multimediaplayer „filmspeler“ an. Dieser ermöglicht das Streamen von Filmen und Serien sowie anderen digitalen Internet-Inhalten. Dazu installierte der Betreiber unter anderem sogenannte Add-ons auf dem Mediaplayer. Diese einzelnen Softwaredateien (Add-ons) wurden  von Dritten erstellt und sind im Internet frei zugänglich. Die Add-ons enthalten Linksammlungen,  die bei Anklicken auf Streamingseiten im Internet weiterleiten, die von Dritten betrieben werden und auf denen unentgeltlich Filme, Fernsehserien und (Live-)Sportveranstaltungen zugänglich gemacht werden. In vielen Fällen werden die Streaming-Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber bereitgestellt. Die niederländische Antipirateriegruppe Stichting Brein hatte vor einem niederländischen Gericht auf Unterlassung geklagt.

EuGH: Verkauf des Filmspelers ist als „öffentliche Wiedergabe“ zu werten

Zunächst musste der EuGH die streitentscheidende Frage klären, ob bereits der Verkauf des Mediaplayers als „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der europäischen Urheberrechts-Richtlinie 2001/29 angesehen werden kann. Eine öffentliche Wiedergabe ist nämlich grundsätzlich nur dem Rechteinhaber des jeweiligen Films bzw. der jeweiligen Serie vorbehalten und ohne dessen Zustimmung illegal.

Der EuGH hat in seinem Urteil eine öffentliche Wiedergabe durch den Verkauf des Filmspelers bejaht. Der Begriff sei weit zu verstehen, um im Sinne der Richtlinie ein hohes Schutzniveau für die Urheber zu erreichen.

Für solche Seiten wie etwa kinox.to, deren Geschäftsmodell es ist, mit Gewinnerzielungsabsicht auf rechtswidrige Inhalte zu verlinken, ist bereits zuvor nach der deutschen und europäischen Rechtsprechung geklärt gewesen, dass sie selbst die Filme öffentlich wiedergeben und damit eine Urheberrechtsverletzung begehen.

Auswirkungen der Entscheidung des EuGH auf das Streaming im Internet

Für deutsche Nutzer sehr viel interessanter war aber die äußerst brisante Entscheidung des EuGH, auch das Streamen von Filmen und Serien über den Filmspeler als illegal zu bewerten. Denn die Argumentation des EuGH bindet letztlich auch deutsche Nutzer, die auf Seiten wie kinox.to Filme streamen. Die Urteilsbegründung des EuGH im Einzelnen:

Der EuGH hat in seinem Urteil zunächst – ohne dies näher auszuführen – bejaht, dass Nutzer des Filmspelers beim Streaming eine Vervielfältigung urheberrechtlich geschützten Materials vornehmen.

Die Ausnahme der lediglich vorübergehenden Vervielfältigung erklärt er im Anschluss für nicht anwendbar. Hierfür hätten u.a. fünf Voraussetzungen – kumulativ – erfüllt sein müssen. Und an mindestens einer scheiterte der Fall: Demnach ermöglicht das Streaming nicht alleinig die „rechtmäßige Nutzung eines geschützten Werks“. Eine Nutzung, die nicht vom Inhaber des betreffenden Rechts zugelassenen ist, kann danach nur rechtmäßig sein, wenn sie nicht durch Gesetze beschränkt ist – in diesem Fall befasste sich der EuGH mit Auslegung der Ausnahmevorschrift selbst. Bei dieser müsse zwingend berücksichtigt werden, dass sie nur in bestimmten Sonderfällen angewandt werden dürfe, in denen die normale Verwertung des Werks oder eines sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt werde und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt würden.

Zunächst führt das Gericht aus, dass der Erwerber eines solchen Medienabspielers sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke Zugang verschafft. Im Klartext: Die Nutzer wissen, dass das Angebot nicht rechtmäßig ist. Zwar bezieht sich der EuGH hier konkret auf den Fall, indem er die Werbung für das Gerät, man könnte hier kostenlos Filme schauen, sowie die vorinstallierten Add-ons herausstellt. Doch diese Argumentation ist auf das Streaming übertragbar. Denn auch hier ist den Nutzern allgemein bekannt, dass die Filme nicht rechtmäßig in Kinox.to & Co eingestellt wurden.

Deutlich wird die Übertragbarkeit des Urteils auch auf das Internet-Streaming auch vor allem bei der folgenden Argumentation des EuGH in der Urteilsbegründung: Das Streaming über den Filmspeler könne die normale Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke beeinträchtigen und die berechtigten Interessen der Urheberrechtsinhaber ungebührlich verletzen, da sie normalerweise eine Verringerung der rechtmäßigen Transaktionen im Zusammenhang mit diesen geschützten Werken zur Folge haben. Diese Einschränkung ist, wie gesagt, auch zwingend, um die Anwendbarkeit dieser Ausnahmevorschrift zu bejahen. Im Klartext: Wer den Film streamen kann, schaut ihn sich nicht mehr im Kino oder auf DVD an. Dieser Umstand ist beim Streaming direkt über das Internet absolut identisch.

Insgesamt ist daher die Argumentation des EuGH direkt auch auf das Streaming übertragbar und bindet in gleicher Weise andere nationale Gerichte, die mit einem ähnlichen Problem befasst werden. Das bedeutet, dass – sollte es nun tatsächlich zu Abmahnungen wegen illegalen Streamings kommen – deutsche Gerichte § 44a UrhG nicht mehr anwenden dürfen.

Fazit: Was müssen Nutzer in Zukunft beachten?

Daher müssen Nutzer in Zukunft deutlich vorsichtiger sein. Geschützt werden sie dann nur noch von § 53 UrhG. Dieser erlaubt Vervielfältigung zum Zweck einer Privatkopie. Dies allerdings nur, wenn es sich nicht um eine offensichtlich rechtswidrige Vorlage handelt. Jeden Nutzer würde also im Vorfeld eine Prüfpflicht treffen, die kaum durchführbar sein dürfte. Bei YouTube werden Nutzer davon ausgehen dürfen, dass die dortigen Inhalte rechtmäßig eingestellt wurden. Anders wird es bei Portalen wie etwa kinox.to aussehen. Dort wo aktuelle Kinofilme und Serien angeboten werden, muss Nutzern klar sein, dass die darüber zugänglichen Inhalte offensichtlich rechtswidrig sind. Künftig könnten Nutzern dann Abmahnungen drohen, wobei die Kosten allerdings geringer ausfallen dürften als bei den Filesharing-Abmahnungen.

cso/tsp/ahe

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (24)

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  1. Phantasmagorium sagt:

    Herr Solmecke, §53 UrhG schützt beim Streaming im Internet meines Erachtens nicht, da nicht nur „offensichtlich rechtswidrige“ Vorlagen ausgeschlossen werden, sondern auch „öffentlich zugänglich gemachte“, oder?

  2. Peter sagt:

    Wie sieht das denn mit englischen Serien aus die man hier nicht schauen kann?

  3. Eric sagt:

    Moin Christian,

    irgendwie habe ich den Eindruck, hier wird das einstellen eines Streams mit dem konsumieren eines Streams gleichgesetzt. Das sind aber zwei verschiedene Aktionen.

    Wird nicht in dem Urteil nicht eher behandelt, ob die Verbreitung des Players mit den integrierten Linklisten verboten ist? Leider wurde nicht zum Urteil verlinkt, oder ich Depp habe es überlesen. 😉

    Grüße
    Eric

  4. abc sagt:

    Woran erkennt man eigentlich eine offensichtlich illegale Kopie?
    Bei Kinox.to und anderen Seiten ist es klar.
    Im Zuge der Redtube-Abmahnung wurde vom Gericht (glaube Hamburg) ja festgestellt, dass Redtube keine offensichtlich rechtwidrige Quelle ist.
    Dürfte dann ja für den Rest der Seiten die vom selben Betreiber (mindwin?) sind ja auch gelten?
    Aber woher weiß ich bei z.B. youtube, amazon und myvideo ob die die Rechte haben?
    Als normaler Nutzer kann man dies doch eigentlich nicht erkennen.
    Muss man jetzt bei jeder Seite warten, bis von einem Gericht festgestellt wurde, ob sie offensichtlich rechtwidrig sind oder nicht?

  5. Alexander sagt:

    It ja alles sehr nett, aber das einzig wirklich interessante wäre das Urteil selbst lesen zu können. Alles andere ist eine Farce.

    Welches Zeichen hat das Urteil?

  6. Livia Moser sagt:

    alles Okay,nur wieso Straft niemand diese Streaming Portale ab ???
    weshalb Straft man den Verursacher nicht,der Verbrecher ist ja eigentlich das Portal,welches die Filme ins Netz stellt.
    bzw da Wir ja laufend Verarscht und Manipuliert werden,ist vieleicht die Filmfirma selber der verursacher,stellt seine Filme ins Netz um anschließend abzukassieren wen sie jemand Runterlädt,würde mich in Heutigen Verarschzeiten nicht Wundern wen’s so wäre!

  7. Dirk sagt:

    Hallo Herr Solmecke,

    danke für Ihre Beiträge, die ich sehr zu schätzen weiß.
    Nur bei diesem Thema bin ich mir nicht ganz sicher, ob Sie den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Ich möchte das kurz erläutern (Sie können mich gerne korrigieren):

    Der Besuch einer offensichtlich illegalen Quelle (movie4k etc.) ist nicht strafbar, nur das Abrufen von Streams dort.
    Angenommen, man lässt sich dort die Link-Sammlung des gewünschten Films auflisten und öffnet anstatt eines Mausklicks auf den gewünschten Link diesen per Copy-and-Paste in einem neuen Tab.
    Fakt hierbei ist:
    1) Der Filehost (streamcloud, vidzi etc.) ist keine offensichtlich illegale Quelle, ebenso wenig wie Youtube.
    2) Der Nachweis, dass der Link aus einer offensichtlich illegalen Quelle kommt, kann nicht vollbracht werden.

    Ich denke, aus diesen Gründen kann sehr unwahrscheinlich eine rechtskräftige Abmahnung ausgefertigt werden (woher auch immer die IP Adresse stammen mag).

    Beste Grüße
    Dirk

  8. Rainer sagt:

    Sehr geehrter Herr Solmecke,
    die IP eines Nutzers lässt sich mit der zum Stream verlinkten Werbung ermitteln. Dieses Verfahren wurde bereits erfolgreich bei RedTube angewandt.
    MfG
    Rainer

  9. Elliot sagt:

    Herr Solmecke, heißt das, dass man jetzt auch weiterhin Streamen kann ohne dass man ein Abmahnschreiben bekommt? Ich meine… Wenn man einen sogenannten „Adblocker“ nutzen würde, würden die IP-Adressen ja nicht gespeichert werden da man diese Werbung ja blockiert. Richtig?

  10. Pascal sagt:

    Sehr geehrter Herr Solmecke,
    Ich hätte da eine Frage:
    in wie fern wirkt sich dieses Urteil auf Streaming Plattformen aus, die ihre Videos von Seiten wie Youtube, Dailymotion etc.(social media video plattformen) haben ?
    MFG
    Pascal

  11. Olli sagt:

    Werden mit dieser Entscheidung in Zukunft solche Vorgehensweisen wie im RedTube Fall unterstützt bzw. legalisiert?

  12. Linda sagt:

    Darf man im Deutschland auch nicht mehr Stream? Also die in Nord-Rhein Westfalen wohnen.

    Warte auf ihre Antwort

  13. Josef Katzameyer sagt:

    Sehr geehrter Herr Solmecke,

    ich möchte Ihnen meine Anerkennung für Ihre sehr informativen Artikel zu Thema Medienrecht danken, die ich regelmäßig lese.
    Das neueste Urteil des EuGH bzgl. Urheberrechtsverletzungen finde ich gelinde gesagt etwas eigenartig. Woher soll der Durchschnittskonsument als Laie in jedem Fall wissen, ob der betreffende Film, den er streamen möchte, illegal ist?(Vermutlich auch viele Fachleute nicht!) Bei der unüberschaubaren Menge von Anbietern wohl kaum möglich.
    Warum werden eigentlich die Anbieter nicht haftbar gemachacht oder dazu verpflichtet, bei betroffenen Filmen etc. den Konsumenten auf die Illegalität seines Tuns vor den Streamen hinzuweisen. Hier drängt sich ein Vergleich bei Drogendelkten auf: Dealer dürften dann anbieten und blieben straffrei, Drogenkonsumenten werden ín vollem Umfang bestraft.
    Vermutlich ist es für staatliche Organe kaum möglich, illegale Anbieter zur Rechenschaft zu ziehen – der Konsumenten als schwächstes Glied in der Kette ist dann der Dumme, nach dem Motto „den Letzten beißen die Hunde“. Auch für diverse Abmahnkanzleien ist dies wohl der einfachere und lukrativere Weg.
    Mit freundlichen Grüßen

  14. Florian sagt:

    Sehr geehrter Herr Solmecke

    gild dieses Gesetz für alle Serien oder Filme die es auf der Streamingplatform gibt egal op neue oder alt,weil die ganze Zeit
    nur über fussbal oder aktuelle Filme gesprochen wird. Ich bin besorgt das ich ältere Filme oder Serien nicht mehr schauen kann

  15. Maya sagt:

    Das würde mich jetzt auch mal interessieren.

    Ich zum Beispiel habe keinen Fernseher, weil mich der deutsche Quatsch (meine Meinung) nicht interessiert. Deshalb gucke ich auf streaming-Webseiten Serien im Original… als Sprachwissenschaftlerin ist das Englische ein absolutes Muss.

    Es sind also Serien aus dem amerikanischen TV von allen möglichen Sendern wie WB, CBS, ABC usw. Natürlich zeigen sie die neuesten Episoden… wie man eben die Episoden auch im deutschen TV gucken kann. Nur da brauchen sie Jahre bis sie gezeigt werden. Ist das denn jetzt also illegal? Ich bin mir nicht sicher.

    Diese Webseiten sind super professionell gestaltet, die Episoden sind in sehr guter Qualität und es ist nicht offensichtlich ob es illegal ist.

  16. Kathi sagt:

    Hallo Herr Solmecke,
    wie sieht es denn mit Serien aus die grade im amerikaanischen Fernsehen raus kommen? Denn die gibt es ja auf legalen Seiten wie Netflix noch nicht, aber sie werden auf den Internetseiten der jeweiligen Sender veröffentlicht. Diese kann man dann aber nur schauen wenn man die geo-blocking Sperren umgeht und das wäre ja schon wieder illegal. Darf man also auf diesen Seiten seine Folgen schen? Ich meine das wäre ja fast das gleiche wie wenn ich eine Freundin in den USA frage ob sie mir ihr Fernsehprogramm aufnimmt und es mir dann z.B. als DvD it der Post schickt (außer das diese Variante so viel komplizierter ist)
    Mit freundlichen Grüßen

  17. ileana sagt:

    Aber beim streamen downloade ich doch nichts Und was ist mit serien die nicht auf deutsch sind ,die seit jahren nicht mehr laufen und noch nie im deutschen tv zu sehen waren und es die auch nicht auf dvd gibt in deutschland?
    Und um mal die wahrheit zu sagen, kinos sind inzwischen so überteuert , und ja ich weis das die den preis angehoben haben wegen des streamens. Aber sie hätten entweder mit dem preis gleich bleiben müssen oder runter gehen müssen. Mit der überteuerung des kinobesuchs drängen sie ja leute dazu sich die filme im stream anzuschauen, denn mal erlich wer gibt heute noch ca 30 euro für einen kino besuch aus. Gut nun wird stramen illegal , na dann wartet mann jetzt eben darauf dass die filme auf dvd kommen, die kinobesucherraten wirds be dem preis nicht steigern

  18. aki sagt:

    GUten Morgen Herr Solmecke..ich hätte da mal eine frage..wie sieht es denn mit streamen einer US Serie aus die von 98-2002 gedreht worden ist aber es keinerlei Deutsche DVD´s gibt?? kann man sie weiterhin streamen oder läuft man auch da die Gefahr Abgemahnt zu werden???
    lg

  19. Michi sagt:

    Hallo Herr Solmecke,

    Mich würde es interessieren wie die Rechtslage bei Videos ist, von denen es keine deutschen Lizenzen gibt. Es gibt sehr viele Seiten die Animes anbieten bei denen die Videos von Fans übersetzt werden und in Deutschland noch gar nicht zu kaufen sind.
    Wenn man diese Viedeos im Internet streamt, ist das dann illegal?

  20. Michael sagt:

    Hallo Herr Solmecke,

    oben im text schreiben Sie: „Die Abmahnkosten sind seit einiger Zeit auf ca. 150 Euro im Privatbereich gedeckelt, der Schadensersatz pro konsumierten Film dürfte bei etwa 5-10 Euro liegen.“

    Im letzten Satz des Artikels schreiben Sie: „Künftig könnten Nutzern dann teure Abmahnungen, ähnlich den Tauschbörsen-Abmahnungen, drohen.“

    Das ist ein Widerspruch. Sicher, 150 Euro sind auch viel Geld, aber die Höhe ist nicht vergleichbar mit den Beträgen bei Tauschbörsen-Abmahnungnen, in diesem Sinne wären Streaming-Abmahnungen also „nicht teuer“.

    Was ist jetzt richtig? Teuer oder nicht teuer?

    • Hallo Herr Heyl,

      vielen Dank für diesen Hinweis – wir haben den letzten Satz sofort geändert, denn tatsächlich war dies eine durchaus berechtigte Anmerkung. Es drohen geringere Kosten, daher war die Verwendung des Wortes „teuer“ irreführend.

      Beste Grüße,

      das WBS-Team

  21. Avi sagt:

    Sehr geehrter Herr Solmecke,

    ich frage mich ob es schon reichen würde einen Film nur kurz angeklickt und nach kurzer Zeit wieder geschlossen zu haben – z. B. aufgrund schlechter Bildualität oder weil man es sich anders überlegt hat.

    Trailer sind schließlich auch Filmausschnitte die man sich ansehen darf.

    Wie denken Sie darüber?

    Reicht es einen Stream nur angeklickt zu haben – oder müsste man ihn über eine „längere“ Zeitspanne angesehen haben um „bestraft“ werden zu können?

    Würde mich über eine Antwort freuen.

    Vielen Dank im Voraus – schöne Grüße!

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