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EU-Kommissarin Kroes fordert eine baldige Reform der Copyright-Richtlinie

Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, hat die zurzeit geltenden europäischen Urheberrechtsbestimmungen als Hindernis für die Forschung, für die Wirtschaft einschließlich des Kultursektors und für die Nutzer erkannt.

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Bildnachweis: WCIT’10 – Press-conference of Neelie Kroes | Cea | CC BY 2.0

Dies gab sie im September im Rahmen des „2012 Intellectual Property and Innovation Summit” bekannt. Voriges Jahr hatte Kroes das Urheberrecht bereits als „Hasswort“ bezeichnet, da die Mitgliedsstaaten das Urheberrecht meist nur noch als Werkzeug zum Bestrafen und Entziehen sähen. Der ursprüngliche Vorschlag für die 2001 in Kraft getretene Copyright-Richtlinie stamme noch aus dem Jahr 1998.  Die Richtlinie (2004/48/EG) dient der „Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“. Zu der damaligen Zeit gabes noch kein Social-Networks wie Facebook oder YouTube. Die meisten Menschen hätten ihre Musik im Radio, von CD oder Kassetten gehört. In Zeiten des Digitalen Wandels hat sich in den letzten 14 Jahren vieles verändert. Heute teilen über eine Milliarde Menschen auf Facebook untereinander Fotos und Videos. Auf Youtube veröffentlichen die Nutzer pro Sekunde mehr als eine Stunde Videomaterial.

Jeder Tag, an dem die Politik nicht auf den digitalen Wandel antworte, ein verlorener Tag

Daher vertritt Kroes die Meinung, dass jeder Tag, an dem die Politik nicht auf den digitalen Wandel mit einer umfassenden ,  antworte, ein verlorener Tag sei. So bliebe den  Verbraucher ein einfacher und legaler Zugang zu ihren Lieblingsprodukten verwehrt. Zudem verpasse der kreative Bereich neue Märkte und Innovationen. Daher entgingen der Wirtschaft allgemein potentielle Wachstumschancen. So kämen neue wissenschaftliche Entdeckungen heutzutage auch aus der Verarbeitung und dem Zusammenführung bereits bestehender Datenbestände.

“Unsere gesamte Wirtschaft verpasst neue Wachstumschancen”

konstatiert die EU-Kommissarin im Bezug auf ausbleibende Urheberrechtsreformen in der EU.Das Urheberrecht dürfe nicht mehr für sich allein betrachtet werden, sondern müsse so gestaltet werden, dass es sich gut in zukünftige digitale Welt einfüge. Kroes begrüßte daher, dass nun auf europäischer Ebene über eine Anpassung des Urheberrechts auf zahlreichen Ebenen nachgedacht werde. Nötig sei diese europäische Lösung auch um die Vorteile des Binnenmarktes abzuschöpfen. Daher wolle Frau Kroes mit ihrem für den Binnenmarkt zuständiger Kollege Michel Barnier zusammen über die Anpassung der Copyright-Richtlinie nachdenken.  Konkrete Vorschläge macht sie noch nicht.