Urheberrecht

Ein weiterer Sieg für Constantin gegen Rapidshare

Ein guter Tag für Constantin.  Die Schweizer Highlight-Gruppe bekam  zum wiederholten Male  Recht von deutschen Gerichten.

Die Produktionsfirma Constantin hat vor Gericht einen weiteren Sieg gegen den Internetdienst RapidShare eingefahren. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung des Sharehosting-Anbieters in drei Verfahren ab. Constantin klagte wegen der Verbreitung illegaler Kopien von Titeln wie „Francesco und der Papst“, „Vorstadtkrokodile 3“ oder „Der Freischütz“.

 

Ursprünglich klagte Constantin Film auf Unterlassung-wogegen sich Rapidshare zur Wehr setzte. In zweiter Instanz wurde der Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung nun von dem Gericht am 13.09.2012 zurückgewiesen. Das Gericht hat bisher nur die Entscheidung bekannt gegeben und keine Urteilsbegründung vorgelegt. Beide Unternehmen warten jetzt auf die Begründung und haben sich aus diesem Grund noch nicht dazu geäußert.

 

Das Verfahren drehte sich vor allem um die Frage, wie viel Verantwortung ein Sharehosting-Anbieter für die Inhalte hat, die auf seine Server geladen und dann per Link verbreitet werden. Der Anwalt von RapidShare betonte die hohen Sicherheitsstandards. Das Unternehmen überprüfe verdächtige Inhalte nach Hinweisen und auch auf Eigeninitiative. „Es wird aber nicht möglich sein, jede Rechtsverletzung innerhalb weniger Minuten oder Stunden zu finden.“ Constantin war in den drei verhandelten Fällen selbst darauf aufmerksam geworden, dass illegale Kopien ihrer Filme über RapidShare verbreitet wurden.

 

Den Internetnutzern stellt Rapidshare Server zum Speichern von Dateien zur Verfügung. Die Nutzer erhalten dazu einen Link, den sie dann auch verbreiten können. Auf Linklisten im Internet werden so auch illegale Kopien von Filmen für ein breiteres Publikum zugänglich.

 

Ende August dieses Jahres hat sich der Filehoster klar gegen eine rechtliche Verfolgung von Filehosting-Anbietern ausgesprochen und fordert ein härteres Vorgehen gegen Seiten, die Links zu illegalen Angeboten sammeln. Weil Anbieter wie Rapidshare lediglich einen Platz zum Backup von Nutzerdaten anbieten, sei man nicht für den Austausch illegaler Angebote verantwortlich, teilte das Unternehmen damals mit.

 

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OLG Hamburg: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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