Persönlichkeitsrecht

„Die Orsons“-Song „Schwung in die Kiste“ verletzt keine Persönlichkeits- und Urheberrechte

„Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste! Hey, ab geht die Post! Let’s go! Let’s fetz! Volle Pulle! Volle Power! Wooow! Super!“ – Diese Worte sollen von der „erotischsten Stimme der Wiesn“ stammen. Die Band „Die Orsons“ hat die öffentlich gerufenen Worte wohl als Sample neben Ausdrücken wie „Tittenheftchen“ in ihren Song „Schwung in die Kiste“ eingebaut. Die Klage der Frau wegen einer vermeintlichen Persönlichkeits- und Urheberrechtsverletzung hat das LG München jetzt aber abgewiesen. Die Kunstfreiheit gehe hier vor.

Das Landgericht (LG) München hat im Dezember letzten Jahres eine Klage gegen die deutsche Hip-Hop-Gruppe „Die Orsons“ abgewiesen (Urt. v. 12.12.2017, Az. 33 O 15792/16). Die „erotischste Stimme der Wiesn“ hatte verlangt, dass die Band den Song „Schwung in die Kiste“ nicht mehr verwertet. Außerdem sollten die Musiker ihr Schadensersatz für Verstöße gegen ihre Urheber- und Persönlichkeitsrechte zahlen. Dies hatte die Frau mit einem Sample in einem Song der „Orsons“ begründet, das – möglicherweise – ihre Stimme beinhaltet. Die darin zu hörenden Worte hatte sie möglicherweise selbst geschrieben und als sog. Rekommandatorin (Person, die auf einem Jahrmarkt mit den Gästen kommuniziert) genutzt.

Der Orsons-Song „Schwung in die Kiste“

Bereits im Jahr 2015 hat die bekannte Band „Die Orsons“ auf ihrem Album „What’s Goes?“ den Song „Schwung in die Kiste“ veröffentlicht. Alleine die Singleveröffentlichung des Songs wurde 200.000 Mal verkauft und erreichte Platz 23 der deutschen Singlecharts. Das Album hatte sogar eine Spitzenplatzierung von Platz 2 der Albumcharts. Ebenso wurde der Song vielfach im Radio, auf Konzerten oder bei anderen Gelegenheiten durch die Band oder ihre Plattenlabels kommerziell verwendet und Gewinn damit gemacht.

Die erste Hook (der Beginn des Songs), der in Form eines eingespielten Samples (einer externen Tonaufnahme) in das Lied integriert wird, besteht aus folgenden Zeilen:

„Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste!
Hey, ab geht die Post!
Let’s go! Let’s fetz! Volle Pulle!
Volle Power! Wooow! Super!“

Band nutzte wohl Tonaufnahme von Münchner Oktoberfest

Die Aufnahme enthält wohl eine „Darbietung“ der Oktoberfest-Stimme. Dabei habe sie den angesprochenen Textausschnitt auf dem Oktoberfest ausgerufen, um ein Karussell anzupreisen und anzusagen. Ausschnitte dieses Samples erscheinen immer wieder in Wiederholungsschleifen während des Songs.

Die Rekommandatorin verlangt nun von den Orsons sowie deren Plattenfirmen, eine weitere kommerzielle Nutzung des Liedes sowie des Albums mit dem Lied „Schwung in die Kiste“ zu unterlassen. Außerdem sollen ihr die mit dem Lied gemachten Gewinne offengelegt werden. Von diesen stünde ihr ein Teil im Wege des Schadensersatzes zu.

Sex-Anspielungen: Rekommandatorin sah ihre Urheber- und Persönlichkeitsrechte verletzt

Zur Begründung ihrer Klage führt die Frau zum einen Urheberrechtsverstöße an. Der verwendete Ausspruch sei ein Sprachwerk gemäß § 2 I Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) und somit nach § 97 I UrhG vor Urheberrechtsverletzungen geschützt. Das „Rekommandieren“ sei eine alte Kunst und die Stimme in Verbindung mit dem Text einzigartig. Durch die Verwendung dieses Textes in Art und Umfang entstünde der Eindruck, dass sie ein fünftes Bandmitglied sei.

Zum anderen berief sie sich auf eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG). Durch die Verbindung der Aufnahme mit den sexualisierten Worten innerhalb des Songs (z.B. „Tittenheftchen“) und der dementsprechenden Visualisierung im zugehörigen Musikvideo seien diese verletzt. Eine solche Verletzung legitimiere auch nicht der grundrechtliche Schutz der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG.

Das LG hat nun die Klage gegen „Die Orsons“ abgewiesen. Sämtliche Ansprüche, welche die Klägerin versuche, geltend zu machen, bestünden nicht.

LG München: „Begriffe banalster Art und Weise“ nicht urheberrechtlich geschützt

So sei der Schutz des Ausspruchs durch das UrhG schon deswegen nicht anzunehmen, weil eine derart kurze und sprachlich einfache Formulierung nicht vom Schutzbereich des UrhG erfasst sei. Hierbei sei es auch nicht wichtig, ob und wie der Ausspruch intoniert worden ist. Insbesondere weise eine solch „lose[…] und willkürlich[e] Aneinanderreihung situativ hervorgebrachter, gebräuchlicher anpreisender Begriffe banalster Art und Weise“ (aus der Urteilbegründung des LG München) nicht die Gestaltungshöhe auf, die eine persönliche geistige Schöpfung kennzeichnen würde.“

Kunstfreiheit überwiegt gegenüber dem Schutz der Sozialsphäre der Frau

Weiterhin ist nach Meinung des LG München das Persönlichkeitsrecht der Frau nicht verletzt. Selbst wenn die Aufnahme – was nicht beweislich erhoben wurde – tatsächlich von ihr stammte, wäre ein hierdurch erfolgter Eingriff in die Sozialsphäre der Klägerin gerechtfertigt. Die (unterstellte) Übernahme der Tonaufnahme der Klägerin in das Musikstück der „Orsons“ sei als ein Mittel des künstlerischen Ausdrucks anzusehen. Dieser überwiege in diesem Falle das Persönlichkeitsrecht der Klägerin. Denn diese Aussagen seien in aller Öffentlichkeit und in einem beruflichen Kontext getätigt worden. Somit sei nur die – weniger stark geschützte – Sozialsphäre anstelle der Privats- oder Intimsphäre als Wertungsmaßstab heranzuziehen.

Somit dürfen „Die Orsons“ auch in Zukunft das Stück „Schwung in die Kiste“ kommerziell verwenden und zum Beispiel bei Konzerten aufführen.

tge/ahe

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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