Urheberrecht

Bundespatentgericht hebt Samsungs UMTS-Patent auf

Das Bundepatentgericht hat das Samsung im Jahr 2003 erteilte Patent EP1005726 (Turboenkoder/-dekoder) für nichtig erklärt.

apple

©-Thomas-Jansa-Fotolia

Bereits im März des Jahres 2013 ist Samsung mit einer Klage gegen Apple in Großbritannien wegen einer Verletzung dieses Patentes gescheitert. Das Landgericht Mannheim entschied im Januar 2012, dass Apple nicht gegen Samsungs Patent verstoßen habe. Samsung klagte in nächsthöherer Instanz vor dem OLG Karlsruhe. Dabei beschränkte sich die Klage des südkoreanischen Konzerns lediglich auf mögliche Lizenzzahlungen. Durch den vorläufigen Verzicht von Verkaufsverboten wegen der Verletzung des Patents in der EU will Samsung der EU-Kommission in einem Wettbewerbsverfahren entgegenkommen. In Deutschland gilt ein zweigleisiges Patentrecht: Über die Verletzung von Schutzrechten entscheiden die Landgerichte und deren höhere Instanzen, während das Bundespatentgericht über die Gültigkeit von Patenten befindet.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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