Urheberrecht

BPatG: Wort-/ Bildmarke „Yoghurt-Gums“ nicht unterscheidungskräftig

Mit Beschluss vom 10.09.2009 hat das BPatG die Löschung der Wort-/Bildmarke „Yoghurt-Gums“ durch das DPMA bestätigt (AZ.: 26 W (pat) 72/07). Diese Wort-/Bildmarke weise im Hinblick auf die Kategorie „Zuckerwaren, Konfekt, Lakritze (Süßwaren), Bonbons“ nicht die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft auf. Bzgl. des Wortbestandteils handele es sich nämlich lediglich um einen sachbeschreibenden Begriff für ein Gummibonbon mit Joghurtanteil. An dieser Beurteilung ändere auch die Einbeziehung des Bildbestandteils nichts. Dieser beschränke sich im vorliegenden Fall auf eine einfache und gebräuchliche grafische Gestaltung und Verzierung eines Schriftbildes. Insbesondere fehle es bei einer solchen Gestaltung an der für die Unterscheidungskraft erforderliche herkunftsweisende Funktion der Marke.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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