Urheberrecht

Bitkom: Reform des Urheberrechts überfällig

Der Hightech-Verband BITKOM hat im Zuge der Konsultation der EU-Kommission zum Thema Urheberrecht eine grundlegenden Reform des Urheberrechtes gefordert.

BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder betonte, dass das Urheberrecht einer grundlegenden Reform bedürfe und besser an das digitale Zeitalter angepasst werden müsse.

  © fotodo - Fotolia.com

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Konsultation der EU-Kommission

Die EU-Kommission hatte aufgerufen, bis zum 5. März 2014 zu den möglichen Änderungen des Urheberrechts auf EU-Ebene seine Meinung zu äußern. Grundlage dazu war ein Fragenkatalog, der verschiedenste Urheberrechtsaspekte wie Lizenzierungsfragen, Pauschalabgaben oder Rechtsdurchsetzung behandelte.

Lizenzierungssystem verbessern

So müsse nach Ansicht des Verbandes das Lizenzierungssystem für alle Parteien, also für Rechteinhaber, Verwerter und Nutzer vereinfacht und verbessert werden. Daher unterstütze der BITKOM die Idee eines europaweiten Registrierungs- und Identifikationssystems, mit dem Nutzer einfacher und schneller feststellen können, wer der Urheber eines Werks ist und wem welche Rechte daran zustehen, so die Meldung weiter.

Verlinkung

Auch die Frage der urheberrechtlichen Bewertung von Links müsse geklärt werden. So sagte Rohleder: „Der BITKOM warnt davor, das Setzen von Links auf geschützte Inhalte im Internet von der Erlaubnis der Rechteinhaber abhängig zu machen.“ Denn so würde das im Urheberrecht verankerte Zitatrecht in Frage gestellt werden, so die Meldung weiter. Das Verlinken von Inhalten sei eines der Grundprinzipien des Internet, eine urheberrechtliche Erlaubnis hierfür würde die Meinungsfreiheit stark einschränken, ergänzte Rohleder.

Streaming

Bei der Frage, wie das Ansehen von Streams im Internet zu bewerten sei,verweist der BITKOM auf die Position der deutschen Bundesregierung. Demnach sei das Anschauen von Streams eine nicht als vom Urheber zu genehmigende Nutzung, was nach Ansicht der BITKOM auch auf europäischer Ebene gelten sollte.

Geräteabgaben

Im Bereich der urheberrechtlichen Abgaben auf Geräte und Speichermedien, mit denen Musiker, Filmschaffende und andere Urheber für das legale Kopieren (Privatkopien) von geschützten Inhalten entschädigt werden, bestehe dringender Reformbedarf. „Das derzeitige Abgabensystem passt nicht mehr in die digitale Welt. Die Geräteabgabe muss durch effektivere Modelle ersetzt werden. Dazu sollte die EU-Kommission im geplanten Whitepaper konkrete Vorschläge machen“, so Rohleder weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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