Internetrecht

BITKOM erreicht Kompromiss mit Gema – Keine künstliche Verteuerung von Klingeltönen

Musik-Lizenzgebühren für Klingeltöne bleiben für Anbieter und Kunden im vertretbaren Rahmen. Dafür hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) gesorgt. Der Hightech-Verband einigte sich mit der Verwertungsgesellschaft Gema über die künftige Höhe der Abgabe bei Klingelton-Downloads. Ergebnis: Auf den Verkaufspreis der Melodien werden 10,45 Prozent Gema-Gebühr fällig. Das sind deutlich weniger als die 15 Prozent, die die Gema ursprünglich gefordert hatte.

„Wir haben einen Kompromiss erreicht, der Markt und Verbraucher nicht übertrieben belastet“, kommentiert BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Basis der Einigung ist der Vorschlag einer Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts.

Für fast alle Klingeltöne verlangt die Gema solche Gebühren – im Namen von Komponisten, Textern und Musikverlegern. Klingelton-Anbieter, die Mitglied im BITKOM sind, erhalten künftig einen Rabatt. „Sie müssen nur 8,36 Prozent zahlen“, erklärt Rohleder. Ärgerlich sei aber, dass es mit diesen Gebühren nicht getan ist – einige Musikverlage fordern weiterhin eine Zusatz-Vergütung für die Bearbeitungsrechte. „Die Doppelbelastung ist nicht gerechtfertigt, denn die Gema kassiert bereits für die Nutzung der Melodien“, so Rohleder. Diese Frage prüft zurzeit der Bundesgerichtshof. Im vergangenen Jahr haben die Deutschen Klingeltöne und Lieder für rund 75 Millionen Euro auf ihre Handys geladen.*

* BITKOM-Schätzung, Basis: GfK Panel Services, Januar bis September 2006

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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