Urheberrecht

Bibliotheksverband fordert rechtliche Gleichstellung von E-Books

Dank des Erfolgkurses von Tablet-PCs und Smartphones erfreuen sich auch E-Books immer größerer Beliebtheit. Ein Grund mehr, auch rechtlich auf diese Entwicklung zu reagieren, findet der Deutschen Bibliotheksverband (dbv) und fordert daher eine Gesetzesinitiative zur Gleichstellung von E-Books mit gedruckten Büchern.

Die Digitalisierung macht nämlich auch vor den Bibliotheken Halt: Knapp 1.000 öffentliche Bibliotheken in Deutschland bieten mittlerweile E-Books zum befristeten elektronischen Download an – dies sind doppelt so viele Einrichtungen wie 2012, so die Meldung des dbv.

©-cirquedesprit-Fotolia

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Rechtssicherheit für digitale Angebote

Es sei allerdings ein großes Problem, dass Bibliotheken die E-Books ihren Nutzern nicht ohne weiteres zur Verfügung stellen können. „Sie müssen über die Lizenzierung jedes einzelnen E-Books verhandeln. Erschwert wird dies dadurch, dass nach wie vor einzelne Verlage bzw. Verlagsgruppen den Öffentlichen Bibliotheken die Lizenzierung ihrer E-Books ganz verweigern. Hier ist jetzt der Gesetzgeber gefragt, um auch für digitale Angebote Rechtssicherheit zu schaffen“, so der dbv-Vorsitzende Frank Simon-Ritz.

Es gelte daher die Frage der Entleihbarkeit von E-Books gesetzlich zu regeln, um den Grundauftrag der Bibliotheken – jedermann den Zugang zu Information und Wissen in allen Erscheinungs- und Ausgabeformen zu ermöglichen – zu sichern.

Verleihbarkeit digitaler Medien sicherstellen

Von daher müsse der Bundestag über eine gesetzliche Regelung debattieren, um „die Verleihbarkeit digitaler Medien – entsprechend analoger Werke – sicherzustellen“ so Simon-Ritz weiter. Das Urheberrecht sei dabei der geeignete Rahmen.

Mehrwertsteuer für E-Books

Zudem sieht der dbv einen dringenden Regelungsbedarf bei der rechtssicheren Klarstellung der Buchpreisbindung bei E-Books sowie bei der steuerlichen Behandlung von E-Books und anderen elektronischen Informationsressourcen, so die Meldung weiter. Die höhere Besteuerung von 19 % Mehrwertsteuer für elekronische Produkte (im Gegensatz zum reduzierten Mehrwertsteuersatzes von 7 % gedruckte Bücher, Zeitungen etc.) stelle nach Ansicht des dbv eine Zusatzsteuer auf Wissen dar. Hingegen gelte in Frankreich seit 2012 der reduzierte Mehrwertsteuersatz für E-Books. Auch hier müsse dringend gehandelt werden, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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