Urheberrecht

Apples Multi-Touch-Patent von US Patentamt für ungültig erklärt

Im Prozess zwischen Apple und Samsung hat das US-Patentamt das Apple Multi-Touch-Patent für ungültig erklärt. Damit ist der Versuch von Apple, sich den Begriff “Multi-Touch” in den USA als Warenzeichen schützen zu lassen, gescheitert.

Apples Multi-Touch-Patent von US Patentamt für ungültig erklärt © SIGNTIME - Fotolia

Apples Multi-Touch-Patent von US Patentamt für ungültig erklärt © SIGNTIME – Fotolia

In der Entscheidung des Trial and Appeal Board des Patentamts  wurde der Antrag von Apple mit der Begründung zurückgewiesen, der Begriff „Multi-Touch“ sei zu beschreibend und würde lediglich erklären, wie Anwender mit einem entsprechenden Gerät umzugehen habe. Es sei jedoch geradezu  dringend erforderlich, dass nicht nur eine Technologie definiert werde, sondern auch beschrieben werde, wie ein Anwender das Gerät zu bedienen hat.

Zudem habe Apple bei der Vermarktung seines Smartphone mehr auf den Produktnamen iPhone Wert gelegt und es nicht etwa als Multi-Touch-Phone angepriesen. Allein nur Verkaufszahlen und Ausgaben für Werbung seien nicht Hilfreich, um zu belegen, dass der Begriff „Multi-Touch“ in der Öffentlichkeit mit Appel in Verbindung gebracht werde. Auch auf der Verpackung des iPhone fehle der Begriff sowie auf der Website sei er nicht prominent vertreten. Apple habe somit keine Beweise vorlegen können, Multi-Touch als originäre Marke zu pflegen.

Endgültig entschieden ist jedoch noch nichts. Apple bleibt die Möglichkeit noch einmal über das Patent vor der Beschwerdekammer Patent Trial and Appeal Board (PTAB) noch einmal neu zu verhandeln. Es gilt somit noch abzuwarten.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.