Urheberrecht

Anpassung des Urheberrechtsgesetzes ist in Planung

Das Bundesjustizministerium plant eine Anpassung des Urheberrechtsgesetzes. Diese wurde im Rahmen des „Zukunftsforum Urheberrecht“ in Berlin bekanntgegeben.

Das Urheberwahrnehmungsgesetz soll vereinfacht werden. Die soll mit Hilfe von Gutachten geschehen. Das Verfahren von Vertragsabschlüsse zwischen Urheber und Verwerter wird so einfacher und schneller. Auch die Arbeit von Verwertungsgesellschaften soll flexibler und transparenter werden.

 

Das sind die Pläne von FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die Anpassung soll schrittweise geschehen. Zusätzlich will sie im Bereich von Nutzerfreiheiten „mehr Öffnungsfreiheiten in Richtung Fair Use“ vornehmen. Man will weg von Schrankenbestimmungen und hin zu einer gerichtlichen, individuellen Beurteilung. Nur so kann Nutzungszweck, die Art des Werks und Verwertbarkeit angemessen beurteilt werden.

 

So soll auch der Abmahnwahn der Musikindustrie eingedämmt werden. Beispielsweise wird die Haftungseinschränkung von WLAN-Betreibern angestrebt. Zusätzlich sollen Streitigkeiten im urheberrechtlichen Bereich durch Foren mit einer speziellen Zuständigkeit ersetzt werden.

 

Markus Beckedahl, Netzpolitik-Blogger, gab im Rahmen des „Zukunftsforum Urheberrecht“ seinen Standpunkt preis: Er ist gerade aufgrund des wachsenden Creative-Commons-Bereichs für Änderungen. Er möchte genau diesen Bereich fördern und so eine „alternative GEMA“ aufbauen.

 

Auch der Standpunkt der Kreativen und Schaffer wurde durch Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, deutlich. Sie fordern verstärkt klares Vertragsrecht um Vergütungsregeln zu stärken.

 

Man darf gespannt sein, was sich tatsächlich ändern wird.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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