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Filesharing :

Abschluss einer Rechtsschutzversicherung möglich?

Bislang kommen Rechtsschutzversicherungen normalerweise nicht für die Verfahrenskosten auf, wenn Anschlussinhaber eine Filesharing – Abmahnung über eine Tauschbörse erhalten haben. Das hat sich jetzt anscheinend geändert. Trotzdem sollte der Abschluss gut überlegt sein.

Abschluss von Filesharing-Rechtsschutzversicherung sollte gut überlegt sein   © Nerlich-Images-Fotolia
Abschluss von Filesharing-Rechtsschutzversicherung sollte gut überlegt sein © Nerlich-Images-Fotolia

Wer wegen illegaler Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien über eine Tauschbörse abgemahnt wird, hat es bisher schwer. Denn die Rechtsschutzversicherungen haben gewöhnlich die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten für einen daraus resultierenden Rechtsstreit nicht getragen. Dies hat die ärgerliche Konsequenz, dass viele Abgemahnte wegen des daraus resultierenden Prozesskostenrisikos trotz guter Erfolgschancen eine gerichtliche Auseinandersetzung gescheut und im Zweifel lieber die im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben.

Seit einiger Zeit scheint das anders geworden zu sein. So bieten beispielsweise die ARAG sowie Jurpartner eine Rechtsschutzversicherung fürs Internet an, die bei Abofallen, einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing sowie Mobbing im Internet angeblich die Kosten für den Rechtsanwalt tragen soll.

Verbraucher sollten sich allerdings den Abschluss solcher Versicherungen gut durchdenken und sich sorgfältig das Kleingedruckte in den Versicherungsbedingungen durchlesen. Denn hier laufen zuweilen Tücken, die es in sich haben können, wenn es hart auf hart kommt. Häufig sind etwa die von der Versicherung zu tragenden Kosten für einen Rechtsanwalt auf einen bestimmten Betrag gedeckelt etwa von 200,00 Euro. Dieser wird in der Praxis aufgrund des hohen Streitwertes jedoch erfahrungsgemäß schnell überschritten. Darüber hinaus muss der Schadensfall nach dem Abschluss des Vertrages mit der Rechtsschutzversicherung eingetreten sein. Schließlich sollte darauf geachtet werden, ob die Rechtsschutzversicherung auch Unterstützung bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung übernimmt. Eine solche Rechtsschutzversicherung ist uns bisher nicht bekannt.

Gleichwohl sollten sich abgemahnte Tauschbörsennutzer von einem Rechtsanwalt oder einer Verbraucherzentrale beraten lassen, ehe er vorschnell die vom Rechteinhaber geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreibt. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserem Filesharing-Spezial sowie in unserem kostenfreien Filesharing-Handbuch, das Sie gerne auf Ihren Rechner herunterladen dürfen. Für Rückfragen aller Art stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.