Urheberrecht

1,3 Millionen Copyright Beschwerden in den USA – Vorbild für Deutschland?

In den USA gibt es ein Warnsystem für Internetnutzer, die bei Urheberrechtsverletzungen erwischt werden. Dort droht nicht direkt eine teure Abmahnung, sondern die Provider und Rechteinhaber arbeiten zusammen um zunächst Verwarnungen verschicken zu können. Dieses System besteht aus 6 Stufen. Nach dem fünften Hinweis werden Maßnahmen wie Tempodrosselung ergriffen, nach dem sechsten Alarm drohen Strafmaßnahmen.

 

 

1,3 Millionen Copyright Beschwerden in den USA – Vorbild für Deutschland?  © fotodo - Fotolia.com

1,3 Millionen Copyright Beschwerden in den USA – Vorbild für Deutschland? © fotodo – Fotolia.com

1,3 Millionen Hinweise wurden bereits verschickt

Das hierfür zuständige Center for Copyright Information hat nun eine Bilanz der ersten zehn Monate gezogen. Von zwei Millionen Rechtsverstößen, die Musik- und Filmstudios bei den Providern in dieser Zeit meldeten, kamen schließlich 1,3 Millionen bei den Kunden in den USA an.
Verdoppelung der Verwarnungen erwartet

Für das kommende Jahr erwartet die Organisation sogar noch eine Verdopplung der Meldungen. Über 70 Prozent der Kunden wurden erstmals verwarnt.

Lediglich 265 Beschwerden gab es laut Bericht gegen die Verwarnungen. In 47 Fällen konnten die Nutzer offenbar glaubhaft versichern, nicht für den illegalen Download verantwortlich gewesen zu sein. Das Center for Copyright Information will illegales Filesharing über Peer-to-Peer-Netzwerke eindämmen und Nutzern legale Alternativen aufzeigen.

Vorbild für Deutschland?

Ein Modell, das sich auf den ersten Blick auch viele Abgemahnte in Deutschland auch wünschen würden. Hierzulande gibt es bisher kein solches Warnsystem.
Zwar gab es vor zwei Jahren bereits Diskussionen Nutzern nach einem wiederholten Urheberrechtsverstoß den Zugang zum Internet zu sperren, diese drastische Maßnahme wurde jedoch nicht weiter verfolgt. Zu unsicher schien das System.

Zweifel am Warnsystem auch in Frankreich

In Frankreich, wo ein solches Warnsystem 2010 eingeführt wurde, hat die Regierung mittlerweile Zweifel. Eine extra zur Auswertung des Erfolges gebildete Kommission zeigte nun die Schwachstellen des Systems auf. Vor allem aber seien die Kosten für die Hinweise zu hoch, der Nutzen hingegen zu gering. In drei Jahren waren gerade Mal drei Fälle vor Gericht gegangen: Ein Beschuldigter musste 150 Euro zahlen, einer bekam eine Verwarnung, einer wurde freigesprochen.

Aussicht

Der Kern des Gedanken eines Warnsystems ist durchaus interessant und auch in Deutschland wünschenswert. Anstatt direkt teure Abmahnungen an betroffene Anschlussinhaber zu verschicken, könnte zunächst eine Verwarnung ausgesprochen werden. Wie ein solches Warnsystem en Detail aussehen könnte ist jedoch genauso schwierig zu benennen, wie eine wasserdichte gesetzliche Regelung.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Flu sagt:

    Das heißt, dort nutzen 70 Prozent der Kunden Filesharing über Peer-to-Peer? Selber Schuld. Also zumindest im Wiederholungsfall. Wenn es wirklich noch so viele Kunden gibt, dann sollte man die wirklich erstmal mit einer Ermahnung aufklären anstatt gleich wieder zu bestrafen und abzuzocken.

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