Telekommunikation

Mitglieder der ZPÜ fordern Urheberrechtsabgabe für Smartphones und drohen mit einer Klage

Mitglieder der deutschen Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zu denen die GEMA und die VG Wort gehören, verlangen eine Urheberrechtsabgabe für Smartphones. Notfalls wollen sie diese einklagen.

Verlangt wird bis zu 36 Euro pro Handy

Verlangt wird von den Handyherstellern pro Mobiltelefon eine Abgabe in Höhe zwischen 12 und 36 Euro, je nachdem um welches Handy es sich handelt. Der Grund dafür ist, dass über die Handys auch private Kopien hergestellt werden können. Die Handyhersteller waren jedoch bis heute nicht zu Verhandlungen bereit und nun möchte die ZPÜ gerichtliche Schritte einleiten.

Abgabeforderung aus Sicht von Experten nicht gerechtfertigt

Branchenkenner fürchten, dass sich durch diese hohen Forderungen die Preise für die Verbraucher erheblich erhöhen werden. Zudem äußerte der Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid Bedenken in Bezug auf die Rechtfertigung für diese Abgabeforderung: „Es wird außer Acht gelassen, dass auf Handys gespeicherte Inhalte größtenteils bereits lizenziert oder aus anderen Gründen nicht abgaberelevant sind“.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Flu sagt:

    Und wieder eine Quelle mit denen sich diese Bonzen weiter die Taschen füllen können. Einfach nur abwarten bis es wieder eine neue Technik gibt und darauf einfach wieder Abgaben und Gebühren verlangen. Solche Schmarotzer leben immer auf Kosten anderer die sich damit alles immer wieder und lebenslang bezahlen lassen, weil ja eine einzige Sache unendlich oft verwertet werden kann. Was für ein schönes endloses Bonzen-Schmarotzer-Leben.

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