Alle Artikel mit dem Tag "Zitatrecht"

Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers

Mit Urteil vom 06.01.2015 entschied das Landgericht Berlin im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, dass das Veröffentlichen eines Screenshots, das den Inhalt eines Presseerzeugnisses wiedergibt, unzulässig ist (Az.: 15 O 412/14).

Weiterlesen →

Buchrezensionen urheberrechtlich geschützt: FAZ gewinnt gegen buch.de

Auch einzelne Ausschnitte von Buchkritiken der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sind urheberrechtlich geschützt. Eine gewisse Schöpfungshöhe müsse jedoch erreicht sein, so die Richter am Landgericht München in ihrem Urteil vom 24.07.2013, Az.: 21 O 7543/12.

Weiterlesen →

FAZ erlaubt Nutzung von Rezensionen für Klappentexte

Mittlerweile sind sie nicht mehr von den Buchrücken und Klappentexten wegzudenken: Kurze, knackige Statements zum Buch aus verschiedenen Medien. Das ist nicht verwunderlich, bieten die Pressestimmen vielen Lesern eine Orientierung bei der Kaufentscheidung. Doch inwieweit sind diese Zitate urheberrechtlich geschützt? Die FAZ hat sich nun im Zuge eines Rechtsstreites klar zu diesem Thema positioniert. Weiterlesen →

LSR-Gesetzentwurf stößt weiterhin auf Kritik

Auch der neue Gesetzentwurf des geplanten Leistungsschutzrechts stößt auf Kritik. So hat u. a. der Hightech-Verband Bitkom den neuen Entwurf kritisiert. Weiterlesen →

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Leistungsschutzrecht

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger beschlossen. Weiterlesen →

BMJ legt neuen Entwurf für Leistungsschutzrecht vor

Der erste Entwurf zum geplanten Leistungsschutzrecht stieß auf einige Kritik: nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbands war der Entwurf unzureichend, der Bundesverband Deutscher Industrie stellte sich gegen das Leistungsschutzrecht und auch Bürgerrechtsorganisationen übten heftige Kritik. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnte den Entwurf ab. Nun hat das Bundesjustizministerium einen neuen und deutlich entschlackten Referentenentwurf zur Abstimmung vorgelegt, so die Meldung von „heise online“. Weiterlesen →

DJV: Leistungsschutzrecht-Entwurf ist unzureichend

Der vorgelegte Referentenentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist nach Ansicht des Deutschen Journalisten-Verbandes unzureichend. Weiterlesen →

LG München bestätigt: Auszüge aus Hitlers „Mein Kampf“ dürfen nicht veröffentlicht werden

Das Landgericht München I hat eine vom Freistaat Bayern gegen den Verleger einer Broschüre erwirkte einstweilige Verfügung bestätigt. Durch die Veröffentlichung der Auszüge würde das Urheberrecht des Freistaates verletzt werden.
Weiterlesen →

LG München: „Mein Kampf“ darf nicht an die Kioske

Der geplante und mit Kommentaren versehene Nachdruck einiger Passagen aus Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“, der als Beilage dem Projekt „Zeitungszeugen“ des britischen Verlegers Peter McGee beiliegen sollte, kommt heute geschwärzt in die Kioske. Das Landgericht München I hatte gestern in einer einstweiligen Verfügung dem Verbotsantrag des Freistaates Bayern gegen den Verleger stattgegeben. (Beschluss des Landgerichts München I, Aktenzeichen: 7 O 1533/12; nicht rechtskräftig)

Weiterlesen →

Urheberrecht: Bayern will Nachdruck von „Mein Kampf“ stoppen

Der britische Verleger Peter McGee hat vor einigen Wochen sein Projekt „Zeitungszeugen“, für das er Zeitungen aus der Zeit des Nationalsozialismus – mit Kommentaren von Historikern versehen – nachdruckt, wieder auf den Markt gebracht. Nun plant McGee, ab der Ausgabe vom 26. Januar 2012 für insgesamt drei Ausgaben eine je 15-seitige Broschüre mit Auszügen aus Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“, ebenfalls kommentiert, beizulegen. Das bayerische Finanzministerium will nun juristische Schritte dagegen prüfen, denn die Urheberrechte liegen noch immer bei der Behörde.

Weiterlesen →