Alle Artikel mit dem Tag "Wortmarke"

Europäisches Markenamt muss erneut über die Wortmarke „Winnetou“ entscheiden

Der Europäische Gerichtshof (Az. T-501/13) hat entschieden, dass die Wortmarke „Winnetou“ zu Unrecht gelöscht worden ist. Der Karl-May-Verlag behält damit den Markenschutz für die bereits 2003 eingetragene Marke. Der EuGH hat den Streit zurück an das Europäische Markenamt verwiesen. Dieses muss nun erneut über die von Constantin Film angestrengte Markenlöschung entscheiden.

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Markenrecht: Sony scheitert mit Patentantrag für „Let´s Play“

Sony Computer Entertainment hat in den USA versucht  sich die  Wortmarke „Let´s Play“  für die elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken markenrechtlich schützen zu lassen – vorerst erfolglos.

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Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern

Im Zuge der Entwicklung der von Google genannten Datenbrille „Glass“, hat das Internetunternehmen versucht die Wortmarke „Glass“ zu sichern. Dafür hat Google beim amerikanischen Patentamt am 11. Juli 2013 eine entsprechende Wortmarke beantragt. Die ablehnende Stellungnahme der Prüfer vom 18. September 2013 hat Google nun mit einer 1928 Seiten langen Erwiderung beantwortet.

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Wie die „Ritze“ ins Bundespatentgericht kam:Eintragungsfähigkeit von Marke?

Am 09.09.2013 beschloss der Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts die Beschwerde einer Hamburger Kneipen- Inhaberin abzuweisen, da der Kneipenname einen Verstoß gegen die guten Sitten darstelle und somit nicht als Marke eingetragen werden kann (Az. 27 W (pat) 534/13) .

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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden.

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BGH entscheidet über Duff Beer

Mit Urteil vom 5. Dezember 2012 (Az: I ZR 135/11) entschied der Bundesgerichtshof, dass die Revision der Firma Duff Beer UG aus dem hessischen Eschwege, die das aus der US-Zeichentrickserie „Simpsons“ bekannte „Duff Beer“ seit dem Jahre 2006 vertreibt und sich auch markenrechtlich schützen ließ, gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg zurückzuweisen ist. Die Klage richtete sich ursprünglich gegen die M&B Treuhand GmbH, die bereits seit 1999 Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Duff BEER“ ist.

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OLG Düsseldorf: Kein Sieger im „Wendler“-Prozess

Songs wie „Sie liebt den DJ“ oder „Wenn alle Stricke reißen“ – wer kennt sie nicht? Naja, zumindest Schlagerfans, Mallorca-Liebhaber oder Skiurlaub-Begeisterte dürften keine Probleme haben, die Melodie der Titel herzuleiten. Auch der Interpret dürfte bekannt sein. Bisher firmierte er unter dem Namen „Der Wendler“. Obwohl die Musik seit Jahren quasi die gleiche ist, wird man das vom Namen zukünftig nicht mehr behaupten können.

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LAPD: Unerlaubte Markennutzung wegen Bedeutung von „LOS Angeles Police Department“?

Muss die Wortmarke „LAPD“ gelöscht werden, weil es sich um eine geschützte Abkürzung für eine ausländische Polizeibehörde handelt? Das Bundespatentgericht verneint dies mit einer interessanten Begründung.

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LG Köln verbietet Lindt-Teddy wegen Markenverletzung

Lindt & Sprüngli darf auf Antrag eines Konkurrenten nicht mehr den Lindt-Teddy vertreiben. Dies hat kürzlich das Landgericht Köln entschieden.

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Apfel gegen Apfel: Apple gegen Apfelkind

Seit einem Jahr macht  die Firma Apple einem kleinen Familienbetrieb in Bonn das Leben schwer. Und warum das alles? Weil das Familiencafé Apfelkind als Logo einen Apfel hat.

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