Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslungsgefahr"

Keine Verwechslungsgefahr bei Liebesroman und Zeitschrift

Selbst wenn eine Zeitschrift den gleichen Titel trägt wie Druckereierzeugnisse romantischer Belletristik, muss keine Verwechslungsgefahr bestehen, so ein Urteil des Landgerichts Hamburg.

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GZSZ verletzt mit T-Shirt Aufdruck „Tussi Attack“ kein Markenrecht

Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 27.10.2015, Az.: 5 W 216/15 entschieden, dass GZSZ mit seinen T-Shirts, die den Aufdruck „Tussi Attack“ enthalten, kein Markenrecht verletzt.

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Plakativer Domainname mit Wort „Schaden“ in Bezug auf fremdes Unternehmen erlaubt

Das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 24.09.2015 – Az.: 6 U 181/14) hat entschieden, dass eine Rechtsanwaltskanzlei eine Internet-Domain bewerben und betreiben darf, die den Namen eines Immobilien- und Finanzunternehmens und das Wort „Schaden“ beinhaltet. Konkret wurde die Domain „Name des Unternehmens-schaden.de“ von der auf Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei genutzt. Darüber hinaus hatte die Rechtsanwaltskanzlei über das Geschäftsmodell der Klägerin berichtet und aufgeklärt.

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Lacoste gewinnt Markenstreit

Ein EU-Gericht hat entschieden, dass das polnische Unternehmen Mocek und Wenta keine Marke mit einem abgebildeten Kajman schützen und verwenden darf. Der bekannte Modehersteller Lacoste hatte sich gegen die Markeneintragung gewehrt, da nach Ansicht von Lacoste der Kajman dem eigenen weltbekannten Krokodil im Lacoste-Logo zum verwechseln ähnlich sei.

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Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

Der BGH (Az. I ZR 59/13) hat im vorliegenden Fall entschieden, dass ein Markeninhaber dann die Löschung einer anderen Marke verlangen kann, wenn diese sich in Gestalt einer Parodie zu umfangreich an das Erscheinungsbild der eigenen Marke anlehnt.

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ALLNET verliert Gerichtsstreit um Markenbenutzung von „Allnet-Flat“

Flat-Tarife sind nicht nur in der Handy-Sparte beliebt. Eingebürgert hat sich dabei die Bezeichnung „Allnet-Flat“, was bedeutet, dass ohne Zuzahlung in alle Netze telefoniert werden kann. In einem Verfahren, das in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt geführt wurde, hat sich die Firma ALLNET gegen die besagte Bezeichnung in einer Werbung der Beklagten gewehrt.

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Fremde Namen in Meta-Tags: Zulässig oder Unzulässig?

Viele Urteile in den letzten Jahren beschäftigten sich damit, dass fremde Namen oder auch Firmennamen in einem Meta-Tag oder dem Title-Tag verwendet werden. Derjenige, der den Namen führt, möchte dies meist unterbinden.

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iPhone-Apps: OLG Hamburg stuft „Optimierung“ der Suchergebnisse als unzulässig ein

App-Anbieter dürfen nicht durch dafür sorgen, dass sie bei der Eingabe eines Artikels im App-Store bei der Suche gegenüber einem Konkurrenten immer an erster Stelle auftauchen. Ansonsten handeln sie wettbewerbswidrig und müssen mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.

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Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern

Im Zuge der Entwicklung der von Google genannten Datenbrille „Glass“, hat das Internetunternehmen versucht die Wortmarke „Glass“ zu sichern. Dafür hat Google beim amerikanischen Patentamt am 11. Juli 2013 eine entsprechende Wortmarke beantragt. Die ablehnende Stellungnahme der Prüfer vom 18. September 2013 hat Google nun mit einer 1928 Seiten langen Erwiderung beantwortet.

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LG Braunschweig bejaht Verwechselungsgefahr bei Nachahmung von Capri-Sonne

Es gibt Produkte, die aufgrund ihrer Form seit jeher bekannt sind. Der jeweilige Hersteller hat aufgrund der Einzigartigkeit die Möglichkeit, eine Marke eintragen zu lassen, damit kein Wettbewerber auf die Idee einer Nachahmung kommt. Ein solcher Streit um die Verwechslungsgefahr entbrannte zuletzt zwischen der SiSi Werke Betriebs GmbH, die das Beutelgetränk Capri-Sonne vertreibt und der riha Wesergold Getränke GmbH & Co KG.

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