Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslungsgefahr"

Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

Der BGH (Az. I ZR 59/13) hat im vorliegenden Fall entschieden, dass ein Markeninhaber dann die Löschung einer anderen Marke verlangen kann, wenn diese sich in Gestalt einer Parodie zu umfangreich an das Erscheinungsbild der eigenen Marke anlehnt.

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ALLNET verliert Gerichtsstreit um Markenbenutzung von „Allnet-Flat“

Flat-Tarife sind nicht nur in der Handy-Sparte beliebt. Eingebürgert hat sich dabei die Bezeichnung „Allnet-Flat“, was bedeutet, dass ohne Zuzahlung in alle Netze telefoniert werden kann. In einem Verfahren, das in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt geführt wurde, hat sich die Firma ALLNET gegen die besagte Bezeichnung in einer Werbung der Beklagten gewehrt.

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Fremde Namen in Meta-Tags: Zulässig oder Unzulässig?

Viele Urteile in den letzten Jahren beschäftigten sich damit, dass fremde Namen oder auch Firmennamen in einem Meta-Tag oder dem Title-Tag verwendet werden. Derjenige, der den Namen führt, möchte dies meist unterbinden.

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iPhone-Apps: OLG Hamburg stuft „Optimierung“ der Suchergebnisse als unzulässig ein

App-Anbieter dürfen nicht durch dafür sorgen, dass sie bei der Eingabe eines Artikels im App-Store bei der Suche gegenüber einem Konkurrenten immer an erster Stelle auftauchen. Ansonsten handeln sie wettbewerbswidrig und müssen mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.

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Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern

Im Zuge der Entwicklung der von Google genannten Datenbrille „Glass“, hat das Internetunternehmen versucht die Wortmarke „Glass“ zu sichern. Dafür hat Google beim amerikanischen Patentamt am 11. Juli 2013 eine entsprechende Wortmarke beantragt. Die ablehnende Stellungnahme der Prüfer vom 18. September 2013 hat Google nun mit einer 1928 Seiten langen Erwiderung beantwortet.

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LG Braunschweig bejaht Verwechselungsgefahr bei Nachahmung von Capri-Sonne

Es gibt Produkte, die aufgrund ihrer Form seit jeher bekannt sind. Der jeweilige Hersteller hat aufgrund der Einzigartigkeit die Möglichkeit, eine Marke eintragen zu lassen, damit kein Wettbewerber auf die Idee einer Nachahmung kommt. Ein solcher Streit um die Verwechslungsgefahr entbrannte zuletzt zwischen der SiSi Werke Betriebs GmbH, die das Beutelgetränk Capri-Sonne vertreibt und der riha Wesergold Getränke GmbH & Co KG.

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EuG entscheidet über Knut als Marke

Der Eisbär Knut war im Berliner Zoo ein Medienphänomen. Knut machte als erster Baby- Eisbär im Berliner Zoo weltweit Schlagzeilen. Er wurde von seiner Mutter verstoßen wurde und von einem Pfleger als Ziehvater aufgezogen.

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BGH: Werbender muss seine Rechtsform angeben

Die Pflicht zur Angabe der Information über die Identität des Unternehmens gemäß § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG erfordert auch die Angabe der Rechtsform des werbenden Unternehmens. Dies entschied der BGH in seinem Urteil vom 18.04.2013, AZ.: I ZR 180/12.

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BGH: Urteil im „Hard Rock“-Streit

Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichneten Artikel mehr verkauft werden, so das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. August 2013 Az: I ZR 188/11.

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Betriebsrats-Domain: Verletzung des Namensrechtes von Unternehmen?

Darf ein Betriebsrat die Bezeichnung des Unternehmensnamens in seiner Domain verwenden? Hierzu gibt es ein interessantes Urteil des Landesarbeitsgerichtes Köln, das unter den vorliegenden Umständen eine Verletzung des Namensrechtes verneint hat.

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